Vereinzelt kriminelle Afghanen eingereist

KABUL (dpa/rtr) In Einzelfällen sind auch Afghanen über Evakuierungsflüge zurück nach Deutschland gekommen, die zuvor hierzulande schwere Straftaten verübt hatten und abgeschoben worden waren. Bei einer „niedrigen einstelligen Zahl“habe man bei der Einreise festgestellt, dass sie hier bei der Polizei auffällig geworden seien, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Zuvor hatte „Focus Online“darüber berichtet.

Um lokale Mitarbeiter der Bundeswehr oder ausländischer Hilfsorganisationen angesichts des rasanten Vormarsches der Taliban schnell außer Landes zu bringen, dürfen mit Evakuierungsflügen auch Menschen nach Deutschland einreisen, die nicht zuvor ein Visum erhalten haben. Die dabei übliche Sicherheitsüberprüfung findet dann erst bei der Einreise statt. Abschiebungen in das Krisenland hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor Kurzem bis auf Weiteres ausgesetzt.

Derweil hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) einen FünfPunkte-plan für eine Bewältigung der Afghanistan-krise vorgestellt. Erstens sei man mit der Türkei und den USA, aber auch den Taliban im Gespräch, ob der Flughafen Kabul nach dem 31. August auch zivil weiterbetrieben werden könne, um Menschen auszufliegen, sagte

Maas am Montag. Zweitens spreche man mit den Nachbarstaaten Afghanistans, damit diese Flüchtlinge aufnehmen, die das Land auf dem Landweg verlassen. Dafür habe man 100 Millionen Euro bereitgestellt. Zudem sollten deutsche Botschaften in den Nachbarstaaten Menschen schnell und unkompliziert Visa für eine Einreise nach Deutschland ausstellen. Viertens werde dort das Personal in den diplomatischen Vertretungen aufgestockt, um einen reibungslosen Ablauf zu ermöglichen. Fünftens würden die Mittel für das Programm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen um weitere zehn Millionen Euro erhöht.

In der Debatte um das Evakuierungsverfahren sieht sich Katar als „unparteiischer Vermittler“zwischen den Taliban und den Vereinigten Staaten. „Wir pflegen Kontakte mit allen Parteien“, sagte Katars Außenminister Mohammed bin Abdelrahman Al Thani dem Us-sender Fox am Sonntag. „Im Moment versuchen wir, die Anreise der Menschen von ihren Aufenthaltsorten zum Flughafen zu ermöglichen.“Katar übernehme „die volle Verantwortung“für die Sicherheit der Menschen, die Afghanistan verlassen wollten.

Russland will sich aus möglichen Gefechten zwischen den Taliban und ihren Gegnern in Afghanistan komplett heraushalten.