Rheinische Post – Düsseldorf Stadt
Bundestag stimmt für Evakuierung
Tausende Menschen werden weiterhin ausgeflogen, doch die Zeit ist knapp.
BERLIN/ KABUL (dpa) Mehr als eine Woche nach Beginn der Evakuierungsaktion der Bundeswehr in Kabul hat der Bundestag dem Einsatz von bis zu 600 Soldaten zugestimmt. Die Abgeordneten billigten das bis zum 30. September befristete Mandat am Mittwoch mit großer Mehrheit. 538 stimmten dafür, neun dagegen, 89 enthielten sich. Vorangegangen war der Abstimmung unter anderem eine emotionale Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Mit dem Mandat schafft der Bundestag nachträglich die rechtliche Grundlage für den Einsatz. Dieser hatte am Montag vergangener Woche mit der Entsendung von Evakuierungsmaschinen vom Typ A400M nach Kabul begonnen. Bis zum
Mittwochnachmittag hat die Bundeswehr um die 5000 Menschen ausgeflogen – überwiegend schutzbedürftige Afghanen, aber auch mehr als 500 deutsche Staatsbürger. In Kabul halten sich nach Angaben des Auswärtigen Amts noch mehr als 200 deutsche Staatsbürger auf. Weil die Us-streitkräfte bis zum 31. August das Land verlassen wollen, wird die Evakuierungsmission bereits in den nächsten Tagen beendet. Derzeit sind etwa 500 Soldaten in Kabul und Taschkent im Einsatz.
In Afghanistan selbst sinken unterdessen für Tausende Menschen die Chancen auf eine sichere Ausreise. Trotz Bitten europäischer Verbündeter um eine Verlängerung des Einsatzes halten die USA am Truppenabzug bis kommenden Dienstag fest und machten weiter Tempo bei den Evakuierungen. In 24 Stunden habe das Us-militär mehr als 11.000 Menschen aus Kabul ausgeflogen, teilte das Weiße Haus mit.
Die Taliban sagten derweil in den Verhandlungen mit der Bundesregierung zu, dass Afghanen auch nach dem Us-truppenabzug das Land verlassen dürfen. Das twitterte der deutsche Verhandlungsführer Markus Potzel nach Gesprächen mit dem Vizechef des politischen Büros der Taliban in Katar, Schir Mohammed Abbas Staneksai. Dieser habe ihm versichert, dass Afghanen mit gültigen Ausweisdokumenten nach dem 31. August weiterhin die Möglichkeit haben werden, mit kommerziellen Flügen auszureisen. Leitartikel, Politik