Corona-schwellen: Spahn will Länder entscheiden lassen

BERLIN (dpa) Die Länder sollen künftig weitgehend vor Ort festlegen können, ab wann wegen zu vieler Corona-patienten in den Kliniken strengere Alltagsbeschränkungen greifen. Das sieht ein Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für neue Kriterien zur Bewertung der Corona-lage vor, den das Kabinett am Dienstag auf den Weg gebracht hat. „Wesentlicher Maßstab“für zu ergreifende Maßnahmen soll insbesondere die Zahl aufgenommener Corona-patienten in den Kliniken je 100.000 Einwohner in sieben Tagen sein. Berücksichtigt werden sollen aber auch „weitere Indikatoren“. Der Bundestag berät nun über die Neuregelung und soll sie wohl nächste Woche beschließen.

Spahn sagte den Zeitungen der Funke-mediengruppe: „Je weniger Menschen wegen Covid im Krankenhaus behandelt werden müssen, desto mehr Freiheit ist möglich.“An diesem Leitsatz sollten die Länder künftig ihre Pandemiepolitik ausrichten: „Bei hoher Impfquote wird die Inzidenz nicht überflüssig, aber sie verliert an Aussagekraft.“Hintergrund ist, dass die bisher als zentraler Indikator genutzte Zahl der Neuinfektionen (Inzidenz) angesichts des Impffortschritts nicht mehr so stark und direkt auf die Klinikbelastung durchschlägt.

Die vom Kabinett beschlossenen Pläne sind eine Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen von Union und SPD – das weitere Verfahren mit möglichen Änderungen liegt nun also in der Hand des Parlaments. Die Änderungen sollen an ein anderes geplantes Gesetz angehängt werden.