Rheinische Post – Düsseldorf Stadt
In Wahllokalen gilt am 26. September Maskenpflicht
BERLIN (mün) Bei der Bundestagswahl und den Wahlen der Länderparlamente in Berlin und Mecklenburg-vorpommern am 26. September wird es keinen Ausschluss von ungeimpften Wahlberechtigten geben. Die Ausübung des Wahlrechts sei für jedermann möglich, sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel in Berlin. In den Wahllokalen werde ein einheitliches Hygienekonzept mit Maskenpflicht gelten. Um die Menschen bestmöglich zu schützen, sei das Tragen einer Ffp2-maske am besten, sagte Thiel weiter. Über genaue Bestimmungen entscheidet jeder Wahlvorstand vor Ort. So etwa auch über die Frage, wie mit Wahlberechtigten umgegangen wird, die sich vehement weigern, eine Maske zu tragen. Pauschale Lösungen könne man da nicht festschreiben, so der Wahlleiter.
Eine besondere Herausforderung stelle das Wählen vor allem in den von der Flutkatastrophe besonders betroffenen Kommunen dar. Im Ahrtal in Rheinland-pfalz etwa seien viele Wahllokale zerstört worden, auch die Zustellung von Wahlbenachrichtigungen sei oft nicht möglich. Deswegen werden in den betroffenen Gebieten in den zwei Wochen vor der Wahl Wahlbusse ihre Runden drehen und den Menschen die „Briefwahl vor Ort“ anbieten. Thiel betonte außerdem, die Sicherheit der Wahl habe höchste Priorität. Die Wahlorgane seien unabhängig, der Wahlvorgang des Auszählen sei öffentlich, jeder könne zuschauen, „da gibt es nichts in Hinterzimmern“.
Ein Social-media-team des Bundeswahlleiters werde rund um die Wahl auf alle Falschinformationen im Netz reagieren, sagte Thiel weiter. Etwa darauf, dass es im Netz Meldungen gibt, dass Wahllokale bereits um 15 Uhr schließen würden. Man stemme sich diesen Dingen massiv entgegen. Georg Thiel betonte auch, dass bei dem endgültigen amtlichen Endergebnis, das einige Wochen nach der Wahl bekannt gegeben wird, „keine Technik“mehr im Spiel sei. Dieses werde nach „alten Methoden“ausgezählt.
Insgesamt treten zur Wahl 6211 Bewerberinnen und -bewerber an, darunter 2024 Frauen (33 Prozent). Bei der Wahl im September 2017 hatten sich 4827 Kandidatinnen und Kandidaten beworben. Der jüngste Bewerber bei der Bundestagswahl 2021 ist 18 Jahre alt und kandidiert für die Grünen auf der Landesliste in NRW. Der mit 91 Jahren älteste Bewerber kandidiert für die Landesliste der ÖDP in Sachsen. Das Durchschnittsalter liegt bei der Bundestagswahl 2021 bei 45,5 Jahren.
„Bei der Auszählung kann jeder zuschauen, da gibt es nichts in Hinterzimmern“Georg Thiel Bundeswahlleiter