Bezirksvertreter wollen Online-sitzungen

CDU und Grüne haben einen Antrag formuliert, um das Rathaus in Eller auszustatten. Viele warten auf ein Pilotprojekt im Stadtbezirk 5.

STADTBEZIRK 8 CDU und Grüne im Stadtbezirk 8 wagen einen neuen Vorstoß, um ihre Sitzungen in Zukunft auch online zu übertragen. In einem Antrag bitten die Fraktionen, im Zuge eines möglichen Ausbaus des Sitzungssaals im Eller Rathaus auch den Einbau einer Videoanlage zu prüfen. Weil es im Rathaus in Eller kein festes Rednerpult gibt, müsste die Videoanlage so konstruiert sein, dass sie von Platz zu Platz schwenken kann.

Für Christian Rütz von der CDU würde eine Übertragung ins Netz eine größere Teilhabe bedeuten, „es schafft Transparenz und bessere Information“, so der Christdemokrat, der hinzufügt, dass die Verwaltung im Februar dieses Jahres bereits mitgeteilt hat, dass die Mittel zur Finanzierung des Online-streams im Haushalt zur Verfügung stünden. Mehrfach hatten Bezirkspolitiker aus unterschiedlichen Stadtteilen schon den Wunsch geäußert, ihre Sitzungen zu streamen.

Ratssitzungen und auch viele Fachausschüsse werden seit mehr als einem Jahr schon online übertragen. Sitzungen von Bezirksvertretungen hingegen nicht. Das liegt vor allem daran, dass alle Fachausschüsse aufgrund von Corona im Plenarsaal des Rathauses tagen und derzeit nur für diesen Saal die erforderlichen technischen und personellen Kapazitäten zur Verfügung stehen. Im Januar 2021 hieß es von der Stadt, dass eine Ausdehnung auf zehn Stadtbezirke mit einigem personellen und finanziellen Aufwand verbunden sei. Damals wollte man aber ein Pilotprojekt in der Bezirksvertretung 5 (Stockum, Lohausen, Kaiserswerth, Wittlaer, Angermund, Kalkum) starten, um zu testen, ob und wie ein Livestreaming der dortigen Bezirksvertretungssitzungen umsetzbar ist.

Erste technische Tests seien im Rathaus in Kaiserswerth schon gemacht worden, sagt Bezirksverwaltungsstellenleiter Guido Pukropski, die Sitzungen sollen – anders als die im Rathaus – dann über Youtube gezeigt werden. Weil wegen Corona das Gremium aber noch nicht in den Räumen in Kaiserswerth tagt, hat es auch noch keinen Livetest gegeben. Am Dienstag trafen sich die Politiker wieder im Tulip Inn, „und ich glaube auch nicht, dass wir in diesem Jahr ins Rathaus zurückkehren“, sagt Pukropski.

Eine Ausstattung aller Bezirksvertretungen mit entsprechendem Video-equipment soll erst geplant werden, „wenn der Pilot abgeschlossen und die Bewertung – auch hinsichtlich der Abrufzahlen – insgesamt positiv ist“, sagt ein Sprecher der Stadt. Dann könne auch seriös beurteilt werden, welche Ausstattung letztlich erforderlich ist und welche Kosten durch die individuell sehr unterschiedlichen Installationsaufwände in den einzelnen Räumlichkeiten entstehen.

Prinzipiell sei ein Streaming nur dann möglich, wenn die Bezirksvertreter der Übertragung zustimmen, „Widerspruch ist möglich“, betont der Stadtsprecher. Bevor die Aufnahmen gestartet werden können, müssen die Einwilligungserklärungen vorliegen „und sie können jederzeit durch die Mitglieder widerrufen werden“, so die Stadt.

Vor Kurzem berichtete Patrick Schiffer, Bezirksbürgermeister im Stadtbezirk 2, ganz glücklich: „Wir haben jetzt eine Kamera bekommen, die mitten im Raum installiert werden soll und sich dorthin dreht, wo sie eine Stimme wahrnimmt.“Doch vorerst wird diese Kamera nicht für ein öffentliches Streaming eingesetzt, sagt Bezirksverwaltungsstellenleiter Frank Griese. Mit dem Equipment sollen lediglich Hybridveranstaltungen möglich werden, „zu denen sich die Verwaltung, Architekten oder Investoren zuschalten können“, sagt Griese. Dass ein Publikum die Sitzung über den heimischen Rechner verfolgen kann, sei nicht möglich, „das ist gesetzlich in der Gemeindeordnung nicht erlaubt“, sagt Griese, der aber weiß, dass ein Streaming mit der neuen Kamera durchaus möglich wäre. „Wir sind dem sehr aufgeschlossen und würden auch gerne Online-sitzungen machen“, sagt der Leiter der Verwaltungsstelle, der jetzt darauf wartet, wie der Test in der Bezirksvertretung 5 läuft. „Und solange ein Tagung in unseren Räumlichkeiten pandemiebedingt nicht möglich ist, steht diese Option eh nicht zur Verfügung“, sagt Frank Griese.