CSU hadert vor Sondierung mit CDU

Der Zeitplan für die ersten Gespräche steht, aber die Stimmung ist schlecht.

BERLIN (dpa/jw) Die Union will nach den Worten von CDU-GENEralsekretär Paul Ziemiak am Sonntag mit der FDP und am Dienstag mit den Grünen über ein Regierungsbündnis sprechen. Das Treffen mit der FDP finde am Sonntag ab 18.30 Uhr statt, das mit den Grünen am Dienstagvormittag, sagte Ziemiak. Die Grünen bestätigten den Termin. An diesem Freitag gibt es ein zweites Treffen zwischen FDP und Grünen.

Die Parteichefs von CDU und CSU, Armin Laschet und Markus Söder, hätten FDP und Grünen ein Angebot zum Gespräch unterbreitet, sagte Ziemiak. Dieses Angebot sei angenommen worden. Die Union glaube, dass es Sinn habe, darüber zu sprechen, ob es eine Möglichkeit gebe, ein „Zukunftsbündnis“zu schmieden, das die gesellschaftliche Breite abbilde und Brücken baue. Es könnte eine Koalition für Nachhaltigkeit sein, in jeder Dimension, so Ziemiak. Er nannte den Klimaschutz sowie Nachhaltigkeit in der Finanzierung des Staatswesens, bei der Frage des modernen Staates und bei der Digitalisierung. „Wir machen ein Angebot“, sagte Ziemiak.

Die CSU benannte für die Gespräche ein fünfköpfiges Sondierungsteam. Zugleich wurde in der Partei Unmut über die schwierigen Absprachen mit der CDU deutlich. „Es ist zum Verrücktwerden“, hieß es aus Csu-kreisen. Die Terminabfindung habe sich enorm schwierig gestaltet. Zugleich wurde die Größe des Sondierungsteams der CDU kritisiert. Es herrsche „völliges Unverständnis“über deren zehnköpfige Mannschaft. Auch die FDP wird ein zehnköpfiges Team in die Gespräche schicken. Die Grünen schicken ebenfalls zehn Personen.

Unterdessen sprachen sich mehrere Thüringer Cdu-kreisverbände für eine personelle Erneuerung der Partei aus. Es sei richtig, dass sich die CDU eine Regierungsbeteiligung offenlasse, heißt es in einem offenen Brief des Kreisverbandes Altenburger Land. „Das kann allerdings nicht mit Armin Laschet geschehen. Eine mögliche ,Jamaika-koalition' mit Armin Laschet als Kanzler hätte von Anfang an den Makel, den Wahlverlierer gegen die Stimmung in der Bevölkerung ins Amt gehoben zu haben“, heißt es in dem Brief.