30 Millionen Euro für schnelles Internet

Landrat Wolfgang Spreen nahm gestern aus der Hand von Bundesminister Alexander Dobrindt in Berlin die drei Förderbescheide für Breitbandausbau mit einem Gesamtvolumen von 29,7 Millionen Euro entgegen.

KREIS KLEVE (RP) Der Ausbau des schnellen Internets im Kreis Kleve bekommt einen zusätzlichen Schub aus der Bundesförderung Breitband. Landrat Wolfgang Spreen nahm gestern in Berlin die drei Förderbescheide des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Breitbandausbau in 15 Kommunen im Kreis Kleve persönlich entgegen. „Die Fördermittel des Bundes in Höhe von 29,7 Millionen Euro sind ein bedeutender Meilenstein, der den Kreis Kleve darin unterstützt, das Großprojekt des Breitbandausbaus in den 15 teilnehmenden Kommunen voranzubringen“, sagt Landrat Spreen.

15 Bürgermeister sowie der Landrat hatten am 20. Februar eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die Grundlage für die drei Fördermittelanträge des Kreises beim Bund war. Kranenburg hat als einzige Gemeinde im Kreis Kleve einen eigenen Förderantrag gestellt.

„Es freut mich sehr, dass unsere Anträge auf Förderung des Breitbandausbaus im Kreis Kleve erfolgreich waren. Damit sind wir dem Ziel, kreisweit mehr als 7000 ländliche Grundstücke mit rund 12.000 EndverbraucherAnschlüssen mit schnellen Internetverbindungen zu versorgen, einen großen Schritt nähergekommen. Ohne die öffentliche Förderung würden die so genannten „weißen Flecken“im Kreisgebiet noch lange bestehen bleiben“, so Spreen.

Bund und Land stellen einen 90-prozentigen Förderanteil für den Breitbandausbau bereit. Davon übernimmt der Bund mit der Förderung 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Das Land Nordrhein-Westfalen hat darüber hinaus für den Fall einer Bundesförderung bereits im März eine ergänzende Förderung im Umfang von weiteren 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben in Aussicht gestellt. Damit werden sich die vom Kreis Kleve beantragten Fördermittel auf insgesamt rund 53,5 Millionen Euro belaufen.

Insgesamt lösen die mit der Bundes- und Landesförderung jetzt zu realisierenden Breitbandprojekte des Kreises Kleve ein Investitionsvolumen von rund 70 Millionen Euro aus. Darin ist die ergänzende Breitbandanbindung von Schulen noch nicht berücksichtigt. Unter dem Stichwort „Digitales Klassenzimmer“soll zukünftig jeder Klassenraum über eine Datenversorgungsrate von 30 Mbit/s verfügen können. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ganz aktuell die Fördervoraussetzungen für die Anbindung von Schulen an hochleistungsfähige Glasfasernetze verbessert. Von diesem Angebot möchte der Kreis Kleve Gebrauch machen und gemeinsam mit den kooperierenden 15 kreisangehörigen Kommunen die Breitbandprojekte um eine bedarfsgerechte und zukunftssichere

Breitbandan- bindung der Schulen erweitern. Dies würde dann gegebenenfalls zusätzliche Fördergelder auslösen.

Hintergrund der Förderung des Breitbandausbaus mit öffentlichen Mitteln ist, dass der Netzausbau besonders in ländlichen Gebieten meist deshalb nicht so gut vorankommt, weil er für die privaten Unternehmen unwirtschaftlich ist. „Für das private und geschäftliche Leben und Wirken der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve sind die Glasfaserverbindungen von großer Bedeutung. Viele Unternehmen sind sogar ganz zwingend auf schnelle Internetverbindungen angewiesen. Der Breitbandausbau im Kreis Kleve ist ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor“, betont Spreen.

Als nächster Schritt erfolgt nun die Beantragung der Kofinanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Das Land stellt insgesamt weitere 23,8 Millionen Euro an Fördermitteln in Aussicht. Ist die Bewilligung der Landesmittel erfolgt, wird im Anschluss im Rahmen eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens ein Betreiber gesucht, der die unterversorgten Gebiete mit zukunftsfähiger Breitbandinfrastruktur ausbaut und anschließend betreibt. Eine Vergabeentscheidung ist etwa bis Anfang 2018 zu erwarten. Daran anschließen wird sich dann die Umsetzungs- und Bauphase.