1,44 Millionen Euro vergessen

EMMERICH (nk) Die CDU ist zwar sauer, trug gestern den Dringlichkeitsbeschluss zur Gesamtschule aber zähneknirschend mit. „Schließlich geht es um die Sache“, sagte der Fraktionsvorsitzende Matthias Reintjes.

Weniger zimperlich reagierte die UWE. Deren Fraktionschef Gerd Bartels fand es gar nicht nett, dass der Dringlichkeitsbeschluss nur von einem CDU- und SPD-Ratmitglied unterschrieben wurde. Das sage viel über die Wertschätzung der „Kleinen“aus. Schon wegen der Höhe der außerplanmäßigen Ausgaben über 1,440 Millionen Euro hätte der Rat darüber informiert werden müssen. Wie man solch eine nicht unwesentliche Summe einfach vergessen könne, sei nur schwer verständlich: „Dass es jetzt nach unserer Auffassung zur Unzeit zu einem Dringlichkeitsbeschluss kommt, legt die Vermutung nahe, dass es hier augenscheinlich versäumt wurde, die korrekte Summe in den Haushalt einzustellen und dieses Versäumnis nunmehr durch den Dringlichkeitsbeschluss werden soll.“

Der Erste Beigeordnete Dr. Stefan Wachs räumte ein, dass man erst „auf der Zielgeraden“festgestellt habe, dass im Haushalt 2017 für die Gesamtschule nur 865.000 Euro stünden, inzwischen aber überplanmäßige Ausgaben von 1,4 Millionen Euro hinzugekommen seien:

geheilt „Es ist misslich, dass wir das übersehen haben.“Das Geld sei da, aber man könne kein Geld ausgeben, das keinen Haushaltstitel habe. Den hat es nun bekommen. Und damit kann die Verwaltung nun auch über die überplanmäßigen Mittel verfügen, damit es mit dem Gesamtschulbau weitergehen kann und Aufträge erteilt werden können.