Petry will nicht in die AfD-Fraktion

Nach dem Wahlerfolg gibt es schon Streit. Die Partei steht vor einer Spaltung.

BERLIN AfD-Chefin Frauke Petry will der AfD-Fraktion im Bundestag nicht angehören, sondern als Einzelabgeordnete ins Parlament einziehen. Nach langem Überlegen habe sie sich dazu entschieden, erklärte Petry gestern bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem Co-Parteichef Jörg Meuthen sowie den Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel – und verließ den Saal.

Die anderen AfD-Politiker wurden von Petrys Ankündigung offensichtlich überrascht: „Wir wissen alle drei die Gründe für Petrys Verhalten nicht“, sagte Gauland. Aber schon im Wahlkampf hatten sich Differenzen abgezeichnet. „Wir haben als Team gearbeitet, und Frau Petry ist da leider ausgeschert“, sagte Meuthen nach ihrem Abgang.

Petry erklärte später, sie wolle weiterhin „Realpolitik im guten Sinne einer konservativen Politik machen“, deshalb werde sie „vorerst als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag“arbeiten. Ob sie eine eigene Fraktion oder Parlamentariergruppe anstrebt, ließ sie offen. Um eine eigene Fraktion zu bilden, müsste sie mindestens 35 Abgeordnete dazu bringen, sich ihr anzuschließen.

In einem langen schriftlichen Statement warb Petry für ihre Pläne, um bis 2021 regierungsfähig zu werden. „Dafür müssen gute programmatische Lösungen von glaubwürdigen politischen Köpfen vertreten werden“, schreibt Petry, „ohne dass schrille und abseitige Äußerungen einzelner Vertreter das Ansehen in der Öffentlichkeit dominieren“. Wähler und Parteikollegen bat sie um Verständnis. Weidel und ihr Bundesvorstandskollege André Poggenburg forderten Petry indes bereits auf, aus der Partei auszutreten, „um einem Ausschlussverfahren zuvorzukommen“.

Eine Spaltung der Partei könnte auch die NRW-AfD unter Petrys Ehemann Marcus Pretzell betreffen. Schon länger kursieren Gerüchte über entsprechende Pläne der beiden. Aus Parteikreisen heißt es aber, dass sie kaum noch Mitglieder mobilisieren könnten. Unterdessen spaltete sich gestern die AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern auf: Vier der 17 Abgeordneten gründeten eine neue Fraktion.