Es geht um die Existenz der SPD
Vor der Wahl hieß es, in der Partei dürfe bei einem Desaster kein Stein auf dem anderen bleiben. Jetzt klingt das anders.
BERLIN Die Genossen sind traumatisiert. Wieder schnitten sie bei der Bundestagswahl deutlich schlechter ab als die Union, wieder stellten sie einen Negativrekord auf. Die 20,5 Prozent sind das Desaster, das viele Sozialdemokraten angesichts der schlechten Umfragen vor der Wahl fürchteten – und dennoch auf ein Wunder hofften. Schockiert sind sie nun nicht, aber bitter enttäuscht.
In dieser düsteren Gefühlswelt will Parteichef Martin Schulz sein Amt behalten und die immer noch stolze SPD vom Abgrund wegführen. Die Sozialdemokraten müssen sich angesichts dieses Ergebnisses grundlegende Fragen stellen, das ist intern klar. Nach der vierten Niederlage in Folge spricht NRW-Parteichef Michael Groschek aus, was viele denken. Er sieht die SPD als Volkspartei existenziell bedroht. „Es gibt keine Garantie, dass der Fall automatisch gebremst wird“, sagte er gestern Abend nach einer NRWPräsidiumssitzung. Dafür gebe es in der europäischen Sozialdemokratie Beispiele. Mehr als 30 Prozent müsse der Anspruch der SPD sein.
Martin Schulz sieht zwar durchaus eine eigene Verantwortung für das Ergebnis. Mit dem Finger wird aber auch auf andere gezeigt, allen voran auf Schulz’ Amtsvorgänger: Außenminister Sigmar Gabriel. Der habe mit seinem Hin und Her mit der Kanzlerkandidatur und der späten, sehr holprigen Nominierung bereits Weichen für die Wahlniederlage gestellt, heißt es.
Um den eigenen Machtanspruch – vor allem nach innen – zu betonen, gab Schulz gestern nach den Sitzungen von Präsidium und Parteivorstand eine denkwürdige Pressekonferenz. Darin kündigte er an, man werde in der Opposition ein „Bollwerk für die Demokratie“sein. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Aussicht gestellte Gesprächsangebote schlug er bereits jetzt aus: „Frau Merkel hat mich nicht angesprochen, weder gestern Abend noch heute. Wenn sie mich anrufen will, soll sie mich anrufen“, sagte Schulz, fügte aber hinzu: Nach der TV-Runde der Parteivorsitzenden am Sonntagabend „weiß sie, dass sie möglicherweise ihre Zeit besser nutzt und andere anruft“. Merkels Ende der Amtszeit habe begonnen, „am Sonntagabend um 18 Uhr“. Für sich und die Sozialdemokraten schloss er erneut den Eintritt in eine große Koalition aus. „Es ist eindeutig, dass die Deutschen keine Fortsetzung der großen Koalition gewollt haben“, sagte er und dabei kann er auch auf den Rückhalt der Genossen in NRW zählen. In einer Mitgliederbefragung per Mail wollten sie in NRW nach der Wahl spontan die Stimmung in der Partei testen. 2000 antworteten bereits, viele Mitglieder hätten sich gegen eine große Koalition ausgesprochen, sagte Groschek. Die Antworten sollen in einer Klausur am Wochenende ausgewertet werden.
Mit seiner Ablehnung will Schulz Stärke zeigen, sich auf die Opposition konzentrieren und der Partei Zeit zur Erneuerung geben. Bis zum Bundesparteitag im Dezember solle in mehreren Klausursitzungen und auf acht Regionalkonferenzen beraten werden, sagte Schulz. Auf die Frage, ob er beim Parteitag erneut als Vorsitzender kandidiere, antwortete er knapp mit „Ja“. Die Fronten sind also klar für jeden, der Schulz’ Führung infrage stellen soll- te. Doch so weit ist es noch nicht. Zuvor stellt sich in der SPD noch die Frage, was eigentlich geschieht, wenn der von Schulz prognostizierte Fall nicht eintrifft und die Sondierungsgespräche für ein JamaikaBündnis scheitern. Oder wenn die Mitglieder etwa der Grünen dagegen sind. Dann gibt es nur zwei Optionen: Entweder tritt die SPD doch in eine große Koalition mit der Union ein – oder es gibt Neuwahlen.
Eine erneute Abstimmung, da ist man sich in Berlin sicher, würde jedoch nur ein neues historisches Debakel hervorbringen. Die SPD könnte dann noch unter die 20,5 Prozent rutschen. Ist das wirklich einer großen Koalition vorzuziehen? Offiziell sagt dazu in der jetzigen Situation natürlich niemand etwas – die klare Sprachregelung lau- tet: Opposition und sonst nichts. Und doch könnte die große Koalition noch einmal in Betracht kommen, ist von Parteistrategen auch am Tag nach der Wahl in der SPDParteizentrale zu hören. Deswegen, weil in einem Scheitern von Jamaika die einmalige Chance für die SPD läge, Merkels Rücktritt zu fordern. Frei nach dem Motto: Niemand will Neuwahlen, ihr wollt die große Koalition, dann opfert die Kanzlerin.
Ob sich die Union darauf einließe, ist fraglich. Allerdings läge der Ball im Feld von Merkel. In der SPD ist man sich aber ebenso klar darüber, dass zuvor bereits in der Union eine Debatte über Merkels Führung nötig wäre. Dass die weiter beliebte Kanzlerin gehen muss, dürfe nicht nur an der SPD liegen, das könne einem ja auf die Füße fallen.