Trump wird Iran-Abkommen wohl schon bald kippen

WASHINGTON (rtr) Kurz vor Ablauf einer Frist zur Bestätigung des Atomabkommens mit dem Iran rüttelt US-Präsident Donald Trump an der von ihm massiv kritisierten Vereinbarung. Bei einem Treffen mit hochrangigen Militärs warf Trump der Islamischen Republik vor, den Geist des internationalen Abkommens nicht zu erfüllen. „Das iranische Regime unterstützt den Terrorismus und verbreitet Gewalt, Blutvergießen und Chaos über den gesamten Nahen Osten. Wir dürfen es dem Iran nicht erlauben, (...) an Atomwaffen zu gelangen.“

Nach Angaben aus Regierungskreisen wird Trump in Kürze bekanntgeben, dass er das Abkommen nicht erneut bestätigt. Damit könnte er die Weichen für eine Auflösung des 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossenen Vertrags stellen. Die Bundesregierung, die EU und Russland appellierten gestern an Trump, an dem Abkommen festzuhalten.

Der Präsident muss bis zum 15. Oktober dem US-Kongress mitteilen, ob sich nach seiner Auffassung der Iran an das gemeinsam mit Russland, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, China und der EU getroffene Abkommen hält. Verweigert er die sogenannte Zertifizierung, müssen die Spitzen im Kongress binnen 60 Tagen entscheiden, welche Konsequenzen sie daraus ziehen. Eine Maßnahme könnte die Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran sein, die im Zuge des Abkommens ausgesetzt wurden.