Mehr Zöllner decken mehr Schwarzarbeit auf

KREIS KLEVE (nik) Unternehmen, die ihre Mitarbeiter nicht ordnungsgemäß eingestellt haben oder nicht hinreichend bezahlen, bekommen häufiger Probleme mit dem Zoll als früher, beobachtet die IG Bau. Die Gewerkschaft teilt mit, im Kreis Kleve sei die Gefahr für Unternehmen, bei unsauberen Praktiken vom Zoll erwischt zu werden, erstmals seit Jahren gestiegen. Das zuständige Hauptzollamt Duisburg, das die Tendenz bestätigt, kontrollierte im ersten Halbjahr insgesamt 816 Betriebe – 48 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.

Allein im Baugewerbe prüften nach Angaben der Baugewerkschaft die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) 115 Arbeitgeber. Im Fokus dabei insbesondere: illegale Beschäftigung, Lohn-Prellerei und Betrug bei der Sozialversicherung. Die Gewerkschaft beruft sich auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate MüllerGemmeke (Grüne) an das Bundesfinanzministerium.

Die IG BAU Duisburg-Niederrhein begrüßt die Zunahme der Prüfungen. „Es ist offenbar endlich die Botschaft angekommen, dass sich Schwarzarbeit nur durch mehr staatliche Kontrolle eindämmen lässt“, sagt Bezirkschefin Karina Pfau. So stieg auch die Zahl der Kontrolleure: Beschäftigte die FKS im vergangenen Jahr bundesweit noch 6865 Beamte, waren es im Juni bereits 7211, wie aus der Zoll-Auswertung des Finanzministeriums hervorgeht.

Damit ist das Problem Schwarzarbeit jedoch lange nicht erledigt. Nötig seien bundesweit mindestens 10.000 Kontrolleure, heißt es. „Solange eine Zoll-Visite die Ausnahme und nicht die Regel ist, haben Wirt- schaftskriminelle ein zu leichtes Spiel“, kritisiert Gewerkschafterin Pfau. Dies zeige sich gerade auch in der Baubranche. Hier würde oftmals nicht einmal der vorgeschriebene Mindestlohn gezahlt. So verhängte das Hauptzollamt Duisburg allein für Verstöße gegen den BauMindestlohn im ersten Halbjahr Bußgelder in Höhe von 3300 Euro.

Stefan Kirch, Leiter der Pressestelle beim Duisburger Hauptzollamt, sagt zu den Zahlen: „Die gestiegenen Arbeitsergebnisse sind insbesondere auf die fachliche Neuausrichtung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zurückzuführen, die das Bundesfinanzministerium 2015 eingeleitet und danach ausgebaut hat. Wir prüfen risikoorientiert und nehmen verstärkt die Branchen ins Visier, in denen am ehesten mit Schwarzarbeit und Mindestlohnverstößen zu rechnen ist. Das führt zu mehr Ermittlungsverfahren und zu einer Zunahme der festgesetzten Schadenssummen.“

Ein weiterer Grund für die festgestellten Verstöße sei die Personalverstärkung. 1600 neue Stellen sollen geschaffen werden; die Einstellung erfolge schrittweise.