SPD kritisiert Verhältnis zwischen von der Leyen und der Truppe

BERLIN (may-) Noch ist die SPD in einer Koalition mit der Union und stellt mit ihr zusammen die Regierung. Doch bei Ursula von der Leyen (CDU) fällt es den Sozialdemokraten besonders leicht, schon mal in die Oppositionsrolle zu wechseln – besonders, seit die Staatsanwaltschaft gegen von der Leyens engsten Ministeriums-Vertrauten ermittelt. „Bezeichnend“, nennt SPDVerteidigungsexperte Thomas Hitschler, wenn sich Soldaten „nur noch mit Strafanzeigen zu helfen wissen“.

Bereits nach dem Pauschalvorwurf von „Haltungsproblemen“der Truppe hatte ein Offizier gegen von der Leyen wegen Verfolgung Unschuldiger Anzeige erstattet. Dieses Verfahren stellte die Bonner Staatsanwaltschaft inzwischen ein. Doch im aktuellen Fall hat sie in mehrmonatiger Prüfung tatsächliche und rechtliche Anhaltspunkte für eine mögliche Straftat von Staatssekretär Gerd Hoofe ausgemacht. Sie ermittelt nun wegen des Verdachts auf Strafvereitelung im Amt und Missbrauch der Befehlsbefugnis.

Dabei geht es um die Zeugenaussagen von zwei Soldatinnen, die sich von einem Vorgesetzten genötigt fühlten. Dessen Disziplinarvorgesetzter wollte dem nachgehen und deshalb die Aussagen einsehen. Allerdings hatten die Frauen diese nicht auf dem förmlichen Dienstweg abgegeben, sondern gegenüber einer besonderen Stabsstelle, die Hoofe auf Wunsch von der Leyens neben der üblichen Hierarchie aufgebaut hatte, um Benachteiligungen von Frauen in der Truppe auf den Grund zu gehen.

Der ermittelnde Offizier stellte wegen fehlender Anhaltspunkte das Verfahren ein, nachdem er mehrfach vergeblich, auch gegenüber von der Leyen persönlich, um Einsicht in die Aussagen gebeten hatte. Offenbar waren die Soldatinnen nicht einverstanden mit einer Weitergabe ihrer Angaben. Das Ministerium behauptet, es hätten dem ermittelnden Offizier gleichwohl alle wesentlichen Aussagen in den Akten vorgelegen.

Offensichtlich scheine der Graben zwischen Ministerin und Truppe „unüberwindlich“geworden zu sein, lautet die Einschätzung der SPD. „Die Ministerin muss jetzt erklären, wie und ob sie imstande ist, das Vertrauen zu den Angehörigen der Bundeswehr wiederherzustellen“, fordert Hitschler.