Etat: Ausgaben für Flüchtlinge geringer als gedacht

REES (rau) Ein bisschen entspannter als in den Vorjahren zeigte sich Kämmerer Andreas Mai bei der Vorstellung des städtischen Haushalts für das Jahr 2018. Das hängt auch mit einem Brief des Landrats zusammen, der die Verwaltung erreichte. Die Kreisumlage sinkt nämlich. Betrug sie 2017 noch 31,71 Prozent, so wird sie für 2018 30,65 Prozent betragen.

Aber: Obwohl die Kreisumlage sinkt, wird sich der Betrag für Rees dennoch um 500.000 Euro erhöhen. Ingo Scharff aus dem Bereich Finanzen hat nachgerechnet. Dem- nach wird die Kreisumlage für Rees für das Jahr 2018 rund 14 Mio. Euro betragen (2017: 13,5 Mio. Euro). Die weitere gute Nachricht aus dem Kreishaus: Es gibt eine Erstattung der Jugendamtsumlage. Rees hat 2016 zu viel gezahlt: Folglich werden 418.000 Euro erstattet.

Aber noch wesentlicher: 2016 konnte eine Ergebnisverbesserung von 4,5 Mio. Euro erzielt werden gegenüber den Planungen. Nach der Flüchtlingswelle 2015 hatte man mit deutlich höheren Kosten für diesen Bereich gerechnet. „Um 2,5 Millionen lagen wir besser“, so Mai. Auch floss aus der Haftpflichtversicherung der Firma, die Pfusch am Bau des Schulzentrums betrieben hatte, eine Million nach Rees zurück, eine weitere Million sei der sparsamen Haushaltsführung geschuldet.

Das prognostizierte Defizit wird demnach „nur“2,08 Mio. Euro betragen. „Wir hoffen, dass sich die Zahlen noch weiter verbessern, wenn wir die Zahlen des Landes für die Schlüsselzuweisungen kennen“, so Andreas Mai. Erwartet werden für 2018 rund 10,6 Mio. Euro. Zudem habe Rees es in den vergangenen Jahren immer wieder geschafft, durch sparsame Haushaltsführung am Ende ein deutlich besseres Ergebnis zu erzielen. „Wir müssen kämpfen“, sagte Mai.

Denn: Rees ist und bleibt eine steuerschwache Kommune. Legt man den Landesdurchschnitt zugrunde, müsste Rees rund 9 Mio. Euro jährlich einfahren. Für 2018 werden 5,5 Mio. Euro erwartet. Auch geht man für die Folgejahre wieder von stark ansteigenden Sozialkosten aus, die einerseits in der Kreisumlage stecken, andererseits von der Stadt direkt zu leisten sind. Letzteres wird 2018 mit 2,51 Mio. Euro zu Buche schlagen (2017: 2,18 Mio. Euro).

Neue Kredite werden nicht aufgenommen. Dennoch wird investiert: Instandhaltungen an städtischen Gebäuden (631 T€), Glasfaser für Schulen (330 T€), Investitionen in IT an Reeser Schulen (330 T€), Feuerwehr-Löschzüge (330 T€), Schulhof und Kanal Grundschule Millingen (300 T€), Parkplätze am Schulzentrum (230 T€) und Radwege auf den Deichen (80 T€).

Grund- und Gewerbesteuer bleiben 2018 auf dem Niveau der beiden Vorjahre.