Hoffnung für Mesale Tolu
Seit Ende April sitzt die deutsche Übersetzerin und Journalistin in der Türkei im Gefängnis. Heute wird der Prozess fortgesetzt. Ihr Vater Ali Riza Tolu hält eine Freilassung seiner Tochter noch vor Weihnachten für möglich.
ISTANBUL Vor der Fortsetzung des Prozesses gegen die deutsche Übersetzerin Mesale Tolu in der Türkei heute wächst die Hoffnung auf Freilassung der Angeklagten rechtzeitig vor dem Weihnachtsfest. „Ich habe ein gutes Gefühl, dass sie freikommt“, sagte Tolus Vater Ali Riza Tolu unserer Redaktion. Auch bei Prozessbeobachtern in der türkischen Metropole war von Anhaltspunkten für eine positive Entscheidung die Rede. Die Hoffnung stützt sich besonders auf die Tatsache, dass Tolus Ehemann Suat Çorlu bereits auf freiem Fuß ist.
Eine Freilassung Tolus wäre nach der Haftentlassung des Berliner Menschenrechtlers Peter Steudtner Ende Oktober ein weiteres Signal der Türkei, dass sie neue Eskalationen in den Beziehungen zu Deutschland vermeiden will. Auch im Fall des inhaftierten deutschtürkischen Journalisten Deniz Yücel könnte es bald Bewegung geben.
Die aus Ulm stammende Tolu war am 30. April von einer AntiterrorEinheit der Istanbuler Polizei festgenommen worden; Mitte Mai kam sie in Untersuchungshaft. Seitdem sitzt sie im Frauengefängnis im Istanbuler Stadtteil Bakirköy. Die Bundesregierung kritisiert, Tolu und andere Deutsche seien aus politischen Gründen in Haft. Tolus Familie nennt die 33-jährige türkischstämmige Bundesbürgerin eine „Geisel“.
Ende November durfte Tolus Ehemann Suat Çorlu das Gefängnis verlassen. Tolus Vater wies nun darauf hin, dass sein Schwiegersohn wegen ähnlicher Vorwürfe in Haft gesessen habe wie seine Tochter. Ali Riza Tolu, der in den 70er Jahren aus der Türkei nach Deutschland ausgewandert war und dort eine Familie gegründet hatte, hält sich seit Monaten in der Türkei auf, um sich für seine Tochter einzusetzen.
Die türkische Staatsanwaltschaft wirft Tolu und 17 mitangeklagten Türken die Mitgliedschaft in der linksextremen Gruppe MLKP vor und fordert bis zu 15 Jahre Haft. Tolu war am Vorabend des Maifeiertages festgenommen worden. An diesem Datum hätten die Linksradikalen bewaffnete Gewaltaktionen in Istanbul geplant, heißt es in der Anklageschrift. Beim Prozessauftakt im Oktober hatten die Angeklagten die Vorwürfe zurückgewiesen.
An eine rasche Rückkehr nach Deutschland denkt Mesale Tolu im Fall einer Freilassung offenbar nicht. Wenn es keinen Abschiebebeschluss gebe, werde seine Tochter voraussichtlich in der Türkei bleiben, sagte Ali Riza Tolu. In Ulm sei für kommenden Freitag eine Solidaritätsveranstaltung für seine Tochter geplant. „Wenn sie freikommt, wird es eine Freudenkundgebung“, fügte der Vater hinzu.
Die Inhaftierung von Bundesbürgern in der Türkei hatte in den vergangenen Monaten erhebliche Spannungen zwischen Berlin und Ankara ausgelöst. Nach Steudtners Freilassung deutete sich eine gewisse Entspannung an; so wurde die Einzelhaft für Yücel beendet. Allerdings liegt für den Korrespondenten bisher nicht einmal eine Anklageschrift vor. Hoffnungen auf eine baldige Lösung dieses Falles gründen sich vor allem auf eine anstehende Entscheidung des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Straßburg. Als Mitglied des Europarats ist die Türkei an Urteile aus Straßburg gebunden.
Mit Interesse registrierten türkische Medien in den vergangenen Tagen eine Äußerung von Kanzleramtsminister Peter Altmaier während eines Besuchs in der türkischen Botschaft in Berlin. Der CDUPolitiker und Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte dabei die seit Langem bestehenden engen Verflechtungen zwischen Deutschland und der Türkei und sagte, Steudtners Freilassung sei nicht das Ende einer Entwicklung gewesen, sondern der Anfang.