Künftig 36 Sitze im Rat

Bisher sind es 34. Emmerich ist größer geworden, es könnten sogar 44 sein.

EMMERICH (mavi) Bei der Kommunalwahl 2020 sollen 36 Volksvertreter in den Rat gewählt werden. Das hat der Wahlausschuss dem Rat am Mittwoch empfohlen. Politik und Verwaltung sind ob möglicher Einwohner-Bewegungen innerhalb der Stadt ein wenig zur Kaffeesatzleserei verdammt, da die Frist auf ein Recht zur Verringerung der Ratsmandate am 28. Februar 2018 abläuft.

Dadurch, dass Emmerich inzwischen auf knapp über 30.000 Einwohner angewachsen ist, müssten 2020 eigentlich 44 Ratsmandate vergeben werden. Zu viel, sind sich Politik und Verwaltung einig. 1. Weil das für die geringe Überschreitung übermäßig erscheint, 2. es hohe Kosten für die Steuerzahler erzeugt, 3. weil die Parteien nicht alle so viele Kandidaten für die Wahlbezirke stellen können.

Die Verwaltung hat verschiedene Rechenspiele durchexerziert. Auch eine Maximal-Reduzierung um zehn Mandate wäre denkbar gewesen. „Bei den Wahlbezirken ist eine Abweichung von 25 Prozent höchstzulässig“, begründet Martina Lebbing, Leiterin der Fachbereichs Zentrale Dienste, warum die Verwaltung eine Reduzierung von acht Mandaten empfahl. Streicht man zehn, bestünde die Gefahr, dass durch Zu- und Umzug die vorgesehenen Wahlbezirke mehr als 25 Prozent abweichten. „Was passiert, wenn ein Wahlbezirk abweicht?“, fragte Joachim Sigmund (BGE). „Das wäre fatal. Die Wahl wäre anfechtbar. Es müsste eine Neuwahl geben“, erklärte Lebbing. Womöglich wäre man dann wieder bei 44 Mandaten, weil man nicht fristgerecht die Reduzierung verabschieden könnte. Bürgermeister Peter Hinze ergänzte, dass eine Neuwahl ein enormer Aufwand für die Verwaltung wäre. Aus Sicht von Manfred Mölder (SPD) wären auch einige Parteien oder Wählergemeinschaften kaum in der Lage zwei Wahlkämpfe zu finanzieren. Lediglich die CDU war kurzzeitig risikobereit und wollte auf zehn Mandate verzichten: „Der vergrößerte Rat würde auch viel Geld kosten“, sagte Guido Langer.