Weitere Aufgaben im Irak
Auch nach dem Sieg über den IS will die Bundeswehr ihre Hilfe ausweiten.
ERBIL/BAGDAD (rtr) Die Bundeswehr soll nach dem Sieg über die Extremistenmiliz IS künftig im gesamten Irak bei der Ausbildung und Beratung der einheimischen Truppen helfen. „Es wird ein anderes Mandat sein, ein Mandat, das eine neue Balance hat zwischen Bagdad und Erbil“, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestern bei einem Besuch im nordirakischen Erbil an, wo bisher der klare Schwerpunkt des deutschen Einsatzes lag. Ziele seien die langfristige Stabilisierung der bereits erzielten Erfolge und der Aufbau loyaler, einsatzbereiter Streitkräfte für den Irak.
Kritik erntete die Ministerin vom potenziellen Koalitionspartner SPD. Von der Leyens Festlegung sei voreilig und in der geschäftsführenden Bundesregierung nicht abgestimmt, bemängelte Fraktionsvize Rolf Mützenich.
Bei einem Besuch in Bagdad lotete von der Leyen am Samstag auch aus, welche Hilfe die irakische Zentralregierung benötigt. „Auf beiden Seiten – sowohl in Kurdistan als auch in Bagdad in der Zentralregierung – ist die Bitte, vor allem bei der Umsetzung von Reformen zu helfen, bei dem Aufbau von Ministeriumsstrukturen“, sagte sie. Im Nordirak müsse ein komplettes militärisches Sanitätswesen eingerichtet werden. Auch beim Thema Logistik gebe es eine große Nachfrage. Von der Leyen warnte vor einem Wiedererstarken des IS, falls die inter- nationale Hilfe ausbliebe: „Alle wissen, dass der IS zwar geschlagen ist, aber noch lange nicht ganz besiegt.“
Anders als bei früheren Besuchen kam von der Leyen nicht mit Vertretern der kurdischen Regionalregierung zusammen. Die Beziehungen zwischen Bagdad und Erbil sind seit dem international kritisierten Unabhängigkeitsreferendum der Kurden in Nordirak noch stärker belastet als zuvor.
Bisher bilden 150 deutsche Soldaten im Nordirak kurdische Peschmerga-Kämpfer aus. In Bagdad sind nur einzelne Bundeswehr-Ausbilder im Einsatz. Andere Mitgliedstaaten der Anti-IS-Koalition trainieren an mehreren Stützpunkten in Zentralirak jedoch bereits die einheimischen Sicherheitskräfte. Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD darauf verständigt, den Einsatz zur Peschmerga-Ausbildung auslaufen zu lassen. Zugleich soll der Anti-IS-Einsatz verändert und in einen Einsatz zur langfristigen Stabilisierung des Irak umgebaut werden. Bisher absolvieren Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr im Auftrag der Anti-IS-Koalition von Jordanien aus Aufklärungsflüge über Syrien und dem Irak. Dies soll nun um die zusätzlichen Aufgaben im Irak ergänzt werden, die bei Weitem nicht ausgeschöpfte Obergrenze von 1200 Soldaten soll aber deutlich sinken.