SPD-Landesvorstand uneins über große Koalition

KAMEN (kib) Der Streit um die große Koalition spaltet nun auch den Landesvorstand der SPD. Kurz vor Beginn der Mitgliederbefragung positionierten sich führende Sozialdemokraten in NRW gegen eine Neuauflage der großen Koalition – anders als Landeschef Michael Groschek. Zu den über 100 Unterzeichnern des Briefes zählen etwa die stellvertretende Landesvorsitzende Britta Altenkamp, aber auch Fraktionsvize Thomas Kutschaty.

Von Dienstag an können die über 460.000 Genossen bundesweit ihre Stimme im Mitgliederentscheid abgeben und damit über Annahme oder Ablehnung des Koalitionsvertrags mit CDU und CSU entscheiden. Während die SPD-Spitze für eine Neuauflage der großen Koaliti- on unter Bundeskanzlerin Angela Merkel plädiert, lehnen insbesondere Jusos und Teile der SPD-Linken diese kategorisch ab. Das Ergebnis des Mitgliedervotums soll am 4. März vorliegen. Nach einer nichtöffentlichen Regionalkonferenz in Kamen äußerte sich die designierte Bundesvorsitzende Andrea Nahles zuversichtlich, Mitglieder auf ihre Seite gezogen zu haben: „Ich glaube, dass viele jetzt mit ihrer Stimme anders umgehen.“Nach einer turbulenten Anfangsphase sei die Diskussion kritisch, aber konstruktiv verlaufen. Sie hatte sich zusammen mit Groschek und dem kommissarischen Parteichef Olaf Scholz den Fragen gestellt.