Die Illusion der Geschlossenheit
Mit der Zustimmung zur großen Koalition kommt auf die SPD-Führung ein Spagat zu. Sie muss trotz Regierungsverantwortung die Erneuerung vorantreiben. Weiterhin im Nacken hat sie Juso-Chef Kevin Kühnert.
BERLIN Es gibt da diesen Reflex bei den Sozialdemokraten. Nennen wir ihn mal Zoff- und Herdenreflex. Gibt es eine Frage zu klären, wird gestritten in der SPD. Öffentlich, schonungslos, gern mit markigen Worten. Darauf ist Verlass, die Genossen können nicht anders. Es handelt sich schließlich um einen Reflex.
Zu beobachten war dieses Phänomen einmal mehr beim Mitgliedervotum zur großen Koalition. Die Partei rieb sich fast auf im Zoff um die Fragen, ob es das Bündnis mit der Union geben soll und unter welchen Umständen man sich neu erfinden kann. Immer vor Augen: den Klippenrand, über den einige sozialdemokratische Schwesterparteien in Europa bereits gerutscht sind. Nun, da die Entscheidung aber gefallen ist, rufen die Genossen sofort zu Geschlossenheit auf. Die Herde muss wieder zusammenrücken, als Ganzes funktionieren. Jetzt gegen die anderen, nicht gegeneinander. Das sieht auch Juso-Chef und Koalitionsgegner Kevin Kühnert so.
Schwer vermittelbar an diesem Automatismus ist aber, dass er nicht nachhaltig wirkt. Zumindest die Versöhnung nicht. Gegenbeispiel: Die CDU ging hart mit ihrer Vorsitzenden Angela Merkel ins Gericht. Doch spätestens nachdem Annegret Kramp-Karrenbauer als mögliche Merkel-Nachfolgerin neue CDU-Generalsekretärin wurde, ist nun wieder Ruhe auf dem christdemokratischen Schiff. Auf dem Dampfer SPD ist von Ruhe nicht auszugehen – trotz der Personalentscheidungen zugunsten von Andrea Nahles.
Dabei fährt Nahles eine kluge Strategie, indem sie sich aus der Regierung heraushält. Als Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende (ein Parteitag soll sie am 22. April wählen) hält sie die SPD-Strippen fest in der Hand. Sie kann über die Abgeordneten am Gesetzgebungsprozess mitwirken, ohne sich dem in der SPD viel kritisierten Koalitionsfrieden und der Kanzlerin unterordnen zu müssen. Gleichzeitig steuert sie den Erneuerungsprozess der Partei und hat mit Lars Klingbeil einen motivierten Generalsekretär an ihrer Seite. Er hat seine Karriere indirekt damit verknüpft, ist für die Erneuerung als General angetreten, wie er sagt. Will er sich für höhere Aufgaben qualifizieren, darf es nicht bei Lippenbekenntnissen bleiben. Darauf wird Klingbeil achten.
Auch Jungtalent Kühnert wird in Juso-Tradition wachen, das kündigte er an. Von innerparteilicher Opposition will er nicht sprechen, sehr wohl aber für das Anliegen der Gegner einer großen Koalition kämpfen: die inhaltliche Neuausrichtung der SPD trotz weiterer Regierungsverantwortung. Auf einen herausgestellten Posten kommt es ihm dabei nicht an, betonte er glaubwürdig. Zumal er trotz der Niederlage nicht als Verlierer dasteht. Die Parteiführung wird schon allein deshalb darauf achten, Kühnert ein- zubinden, damit der linke Flügel nicht freidreht. Dennoch wird er innerparteilichen Streit befeuern. Vom konservativen Seeheimer Kreis ist so etwas hingegen nicht zu erwarten. Die Seeheimer in der SPD fühlen sich der Macht verpflichtet und sind erstmal zufrieden – bevor es nun an die Ministernamen geht.
Denn dem sozialdemokratischen Teil des Kabinetts – noch ist die Liste der SPD-Minister offen – kommt künftig eine andere Rolle zu: Das Team aus drei Frauen und drei Männern muss nicht nur wie in der vergangenen Wahlperiode viele politische Erfolge gegen die Union durchsetzen. Es muss diese künftig um einiges besser und frecher verkaufen. Nur dann würden die Minister gute Argumente für den nächsten Bundestagswahlkampf liefern und zur Abgrenzung speziell gegen die Union beisteuern. Olaf Scholz als gesetzter Finanzminister und Heiko Maas sowie Katarina Barley als weitere wichtige Ministerkandidaten müssten diesbezüglich aber noch auf eine härtere Gangart als bisher umschalten. Einer, der solch eine Gangart schon beherrscht und bei Seeheimern beliebt ist: Noch-Außenminister Sigmar Gabriel.