Betuwe in Elten: Im Zweifel Klage vom Naturschutzbund

Nabu hofft noch auf Änderung der Pläne.

ELTEN (RP) Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu), Kreisverband Kleve, weist darauf hin, dass sein Landesverband für den Fall, dass Bahn und Straßen NRW nicht von ihrer Planung abrücken sollten, notfalls vor den zuständigen Verwaltungsgerichten Klage erheben wird, weil es gravierende Anhaltspunkte dafür gibt, dass eine Genehmigung der Pläne von DB und Straßen NRW rechtswidrig sei. Dies sei auch bereits seit drei Jahren der Bahn und den zuständigen Ministerien und der Bundesregierung bekannt

In einer Pressemitteilung heißt es: „Hätte die DB die Betuwelinie für 160 Km/h in Elten von Anfang an mit optimaler Rücksicht auf den Eltenberg, auf Sicherheit und Immissionsbelastung der Bevölkerung sowie den Erhalt ihrer Sportstätten, ferner unter Berücksichtigung der ohnehin notwendigen Erneuerung des Viaduktes und der Errichtung eines Haltepunktes geplant, wäre auch sie fast zwangslaüfig auf die optimierte Gleisbettvariante gestoßen. Es hätte keinen vernünftigen Grund dafür gegeben, dass die DB so nicht hätte planen dürfen.“

Deshalb hofft der Nabu nach wie vor darauf, dass die Bundeskanzlerin, die Verkehrsminister von BUND und Land, die DB oder das Eisenbahnbundesamt doch noch eine Änderung herbeiführen. Über 5.000 Unterschriften gegen die geplante Bergvariante belegen eindeutig den Willen der Bevölkerung.

Der Naturschutzbund schreibt weiter: „Die Androhung des Verkehrsministeriums NRW, eine volle Übernahme der Kosten der Bahnübergangsbeseitigung von einem Konsens abhängig machen zu wollen, stellt demgegenüber eine politische Erpressung dar.“