Kein Konsens, sondern Nonsens

Laut Lexikon ist ein Konsens „die übereinstimmende Meinung von Personen zu einer bestimmten Frage ohne verdeckten oder offenen Widerspruch“. Der Konsens über die Finanzierung und Ausführung der anstehenden Baumaßnahmen der Betuwe-Line auf Emmericher Gebiet incl. Hüthum und Elten soll zwischen dem Ministerium für Verkehr NRW, der Deutschen Bahn und Straßen NRW auf der einen Seite und der Stadt Emmerich auf der anderen Seite herbeigeführt werden. Das kann natürlich nicht einseitig, vom Verkehrsministerium diktiert, geschehen, wie es im Schreiben vom 11. Dezember 2017 an die Stadt versucht wird, sondern nur, wenn allen, also auch den Ratsmitgliedern, reiner Wein eingeschenkt wird. Wenn die eine Seite (Verkehrsministerium und Co.) im November 2014 behauptet hat, die von der BI-Elten favorisierte Gleisbettvariante sei 70 Millionen Euro teurer als die „Amtsplanung“und am 8. Dezember 2017 (drei Jahre später) in Duisburg wiederum die Behauptung aufstellt, die Preisdifferenz belaufe sich auf 50 Milionen Euro, sollte man seitens der Emmericher Seite langsam mal aufwachen. Diese Behauptung (anders kann man eine solche Aussage nicht nennen) wird in die Welt gesetzt, obwohl inzwischen mit einem kompetenten Gutachten nachgewiesen und allen Beteiligten auch bekannt gemacht wurde, dass die „Gleisbettvariante“gar nicht teurer, sondern um drei Millionen Euro billiger als die Amtsvariante zu erstellen ist. Unter diesen Umständen kann wegen der Widersprüche, von einem Konsens gar keine Rede sein. Wenn also das Verkehrsministerium und Co. sich außerstande sieht, einem Konsens mit der Stadt Emmerich wegen der hohen Kosten in Elten zuzustimmen, dann kann man das beim besten Willen nur als Nonsens bezeichnen. Wenn in diesem Schreiben auch noch gedroht wird (Zitat: „Somit ist die über die übliche Förderung hinausgehende Summe gefährdet und die Stadt Emmerich hätte ca. 14 Mio. zu tragen“), dann kann man gut verstehen, dass bei vielen Ratsmitgliedern der Eindruck entstanden ist, dass man von Düsseldorf aus versucht, die Stadt Emmerich zu erpressen. Und das auch noch unter Zuhilfenahme von falschen Zahlen. Die auf den 24. April angesetzte Sondersitzung des Emmericher Rates mit dem von der Verwaltung formulierten Beschlussvorschlag, den Ratsbeschluss vom 7. November 2017 (dabei wurde die Gleisbettvariante als die vom Rat favorisierte Variante festgeschrieben) wieder aufzuheben, zeugt davon, dass auch die Emmericher Verantwortlichen den Leuten in Düsseldorf zutiefst misstrauen. Mein Rat dazu: Herumeiern kann nur allen schaden.