Task-Force für neuen Issel-Zweckverband
Vertreter der Anrainerkommunen und Isselverbände diskutierten gestern über Hochwasserschutz.
HAMMINKELN/WESEL Gestern haben sich auf Einladung der Bezirksregierung Düsseldorf die Bürgermeister aller betroffenen Kommunen und Vertreter der Deichverbände an der Issel im Kreishaus Borken getroffen, um über die Gründung eines Zweckverbandes zu sprechen. Dies ist im Gespräch seit den vergangenen Hochwassern. Nun soll neben den ehrenamtlichen Isselverbänden ein hauptamtlicher IsselZweckverband geschmiedet werden, der in der Lage ist, die Aufgaben des Hochwasserschutzes zu stemmen. Das komplexe Konstrukt der Zuständigkeiten zu reformieren, wurde 2017 verabredet.
Das Konzept zur Gründung eines Zweckverbands war nun Thema. Eine Entscheidung stand nicht an. Dennoch gibt es einen kleinen Durchbruch: Eine Task-Force zur Vorbereitung einer Zweckverbandsgründung wird in kleiner Runde Tempo machen. Die erste Sitzung findet in einer Woche in Hamminkeln statt.
Teilnehmer der Task-Force sind die Verwaltungschefs von Bocholt, Isselburg, Raesfeld, Hamminkeln sowie Hans-Georg Haupt vom Isselverband und Vertreter der Kommunalagentur NRW, die ein Zweckver- band-Konzept ausgearbeitet hat. Die teilnehmenden Kommunen entsprechen der Größenordnung nach Anteilen im Gewässereinzugsgebiet der Issel. Hauptbetroffener ist Hamminkeln mit knapp 43 Prozent der Flächenanteile, gefolgt von Isselburg mit 10,2 und Bocholt mit 10,1. Wesel bringt es auf 7,7 Prozent, Hünxe auf 6,8 Prozent, Schermbeck auf 6,8 und Rees auf 4,8.
Dementsprechend ist das Interesse an schlagkräftigen Strukturen in Hamminkeln am größten. Bürgermeister Bernd Romanski ist zufrieden: „Es geht besser in kleiner Runde bei Struktur- und Inhaltsfragen voran. Ich sehe die Task-Force positiv. Das ist ein guter Schritt“, sagte er. Die Bezirksregierung war mit ihren Fachleuten in Borken angerückt. Die Zuständigkeiten für die Gewässerunterhaltung und den Hochwasserschutz im Gebiet der Issel sind komplex und je nach Kommunen unterschiedlich gestaltet. Nur in zwei Unterverbänden ist der Hochwasserschutz explizit festge- schrieben. Zehn Kommunen, zwei Kreise (Wesel und Kleve) sowie zwei Bezirksregierungen (Münster und Düsseldorf) reden mit ihren unterschiedlichen Interessen und Strukturen mit. Für die Neuordnung erwachsen daraus erhebliche organisatorische, personelle und finanzielle Schwierigkeiten.
Eine Professionalisierung hat ihren Preis. Der Schwalmverband mit Sitz in Brüggen (Kreis Viersen) verfügt über 18 hauptamtliche Stellen. An der Issel gibt es lediglich zwei ehrenamtliche Führungskräfte und vier feste Mitarbeiter – in der Unterhaltungskolonne. Für die schnellere, zielgenaue Umsetzung des Hochwasserschutzkonzeptes durch einen kommunalen Zweckverband wurde im November 2017 die Lösungsmöglichkeit angepeilt, bei den Isselverbänden Gewässerunterhaltung und -ausbau zu belassen, Hochwasserschutz aber von einem Zweckverband leisten zu lassen. Die Kommunalagentur hat im Auftrag des Landes ein Konzept entwickelt.