Koalition will Roboter testen

Union und SPD wollen den Einsatz Künstlicher Intelligenz untersuchen.

BERLIN Unten am Staffelsee ist die große Koalition wieder auf dem Boden der Tatsachen. Nicht mehr auf der Höhe der Zeit, wie es Unionsfraktionschef Volker Kauder noch am Vortag auf der Zugspitze empfunden hatte. Jetzt in Murnau zum Abschluss der zweitägigen Klausurtagung der Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD rücken die realen Probleme wieder näher, und da stellt Kauder fest: Mit der Digitalisierung hinke Deutschland international hinterher. Es sei eine der großen Herausforderungen, mit Künstlicher Intelligenz zu lernen und zu arbeiten.

Anschauungsunterricht bekommen Union und SPD von Sami Haddani, einem Professor der Robotik. SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles schwärmt danach von Haushaltsrobotern, die tasten und lernen können. CSU-Landes- gruppenchef Alexander Dobrindt meint gar: „Die küssen sich.“Das geht Nahles aber doch zu weit. „Nicht übergriffig werden“, mahnt sie. Das könnte auch für den Ärger um Dobrindts neue Provokation in der Asyldebatte stehen.

Achim Berg

Für Dobrindt geht es jetzt darum, von Robotern zu profitieren, wenn sie Arbeitsprozesse vereinfachen und billiger machen – eine Kombination aus „Hirn und Hand“. Der hessen-nassauische Kirchenpräsident und Medienbischof der Evangelischen Kirche, Volker Jung, mahnt aber, die neuen Technologien müssten sich an der Menschenwürde und den Menschen- rechten messen lassen. Es gehe nicht nur um die Nützlichkeit einer Entwicklung, sondern vor allem um das, „was Menschen guttut und dem Leben dient“. Erhebliche Zweifel bestünden bei vollautomatisch handelnden Waffensystemen und deren Verantwortung für Entscheidungen. Es bedürfe einer ethischen Auseinandersetzung darüber, welche Aufgaben selbst lernenden Maschinen künftig übertragen werden sollen und welche eben nicht.

Achim Berg, Präsident des Digitalverbandes Bitkom, fordert, Bund und Länder müssten mutiger handeln. „Viel wollen und wenig tun – das wird nicht funktionieren.“Nötig sei Künstliche Intelligenz in den Infrastrukturen von Verkehr und Energie, eine digitale Bildungsoffensive für ältere Berufstätige und eine neue Datenpolitik, die den Schutz der Privatsphäre und die datengetriebenen Angebote in eine gute Balance bringen.

„Viel wollen und wenig tun – das wird nicht

funktionieren“