Betuwe-Gipfel: Wernicke optimistisch
„Bergretter“trafen Politik. BI-Chef bleibt optimistisch. Teilnehmer warnten allerdings vor Euphorie.
ELTEN Hans-Jörgen „Sohni“Wernicke zeigte sich zuversichtlich „Es sieht gut aus. Wir haben keinen Grund, mit dem Gespräch unzufrieden zu sein“, sagte der Sprecher der Bürgerinitiative „Rettet den Eltenberg“. Am Samstag, 12. Mai, kamen wichtige Bundestagsabgeordnete in Sachen Betuwe in das Stanislauskolleg an der St. Vitus-Kirche, um mit der Bürgerinitiative noch einmal zu reden. Das geschah unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Mit am Tisch saßen unter anderem die Bundestagsabgeordneten Barbara Hendricks (SPD), Stefan Rouenhoff
„Die Abgeordneten können natürlich nicht in das Verfahren eingrei
fen.“
Sohni Wernicke (CDU), die Parlamentarische Staatssekretärin Sabine Weiss (CDU), der Landtagsabgeordnete Günther Bergmann (CDU), die Fraktionsvorsitzenden aus dem Emmericher Rat, Bürgermeister Peter Hinze und Erster Beigeordneter Dr. Stefan Wachs, Vertreter der NABU, der „BISS“– Bürgerinitiative aus Emmerich, der BI „Rettet den Eltenberg“und Edmund Verbeet, ehemaliger Amtsgerichtsdirektor, als Versammlungsleiter.
„Die Abgeordneten können natürlich nicht in das Verfahren eingreifen, haben aber zugesagt, Gespräche mit den zuständigen Fraktionskollegen und Ministerien zu führen“, erklärte Wernicke nach dem Treffen. Bereits in der nächsten Woche finde ein Gespräch der Politiker im Verkehrsministerium in Berlin statt. Damit Sabine Weiss und Günther Bergmann entsprechend informiert seien, habe er ihnen eine CD mit dem kompletten Gutachten, das die BI zur Prüfung der Gleisbettvariante in Auftrag gegeben hatte, mitgegeben.
Einer der Kommunalpolitiker, der an dem Gespräch teilnahm, sagte nachher, dass die Politiker aber betont hatten, dass die Vertreter der BI nicht allzu euphorisch sein sollten, weil die Planungen der Betuwe ja auch schon sehr weit fortgeschritten seien und man ja bereits im Planfeststellungsverfahren stecke.
Dr. Wachs habe darauf aufmerksam gemacht, dass die Stadt in einer schwierigen Situation stecke, weil sie die Stellungnahme schreiben müsse. „Frau Dr. Hendricks machte den Vorschlag, dass die Stadt sich dahingehend äußern sollte, die bei- den Verfahren von Betuwe und Straßen NRW zusammen zu legen“, erzählte Wernicke. Das würde die Sache einfacher machen.
„Wie nicht anders zu erwarten, wurde auch die leidige Frage nach dem Konsens angesprochen“, sagte der Eltener BI-Sprecher. Hendricks habe die Vertreter der Stadt jedoch aufgefordert, mutiger zu sein und sich von der Drohung über die Zahlung von 14 oder 17 Millionen Euro nicht einschüchtern zu lassen. Bis abgerechnet werde, würden mindestens zehn bis zwölf Jahre vergehen, bis dahin könne sich die Rechtslage wieder geändert haben. „Seit Donnerstag liegt uns ein Kurzgutachten des Verwaltungsrechtlers Professor Dr. Jörg Ennuschat vor, das besagt, dass der Konsensvertrag unrechtmäßig ist“, erklärte Sohni Wernicke. „Er hat in einem Planfeststellungsverfahren nichts zu suchen, weil er das Verfahren stört.“Die Ratsmitglieder würden gegen das scharfe Schwert von 17 Millionen Euro daran gehindert, ein ehrliches Votum dafür abzugeben, was sie persönlich für das beste halten. Sie wollen die Stadt ja nicht schädigen.
Die BI habe jetzt Kontakt zu einem „äußerst namhaften Verfassungsrechtler“aufgenommen, der gemeinsam mit Ennuschat das Gutachten vertiefend bearbeiten wird.
Nach dem gut zweistündigen Gespräch zog Wernicke ein positives Resümee.
Alle anwesenden Politiker hätten zugesagt, sich weiterhin für die Pläne der BI einzusetzen, Gespräche zu führen und auch mit der BI im Gespräch zu bleiben. „Unser Einsatz ist also nicht umsonst. Wir bleiben weiterhin am Ball“, sagte der Eltener.