Die SPD auf der Suche nach sich selbst

Prominente Genossen fordern einen Neustart, ein Parteitag könnte früher kommen.

BERLIN (jd) Nach den schlechten Landtagswahlergebnissen der SPD in Bayern und Hessen meldeten sich jetzt Altvordere zu Wort. Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, sagte der„Süddeutschen Zeitung“, dass es statt Andrea Nahles an der Parteispitze einen Charismatiker vom Typus des linken US-Senators Bernie Sanders brauche – nur 30 Jahre jünger. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel schrieb in einem Gastbeitrag für die „Zeit“, dass er von einem Ende der großen Koalition bis spätestens Mai 2019 ausgehe.

Nahles steht unter Druck. Die einstigen Gegner der großen Koalition erfahren Aufwind. Vor einer Vorstandsklausur am Sonntag und Montag wird nun über den Vorstoß von Nahles beraten, die binnen zwei Monaten einen Fahrplan mit der Union festschreiben will, wie wichtigeVorhaben der Koalition abgearbeitet werden sollen. Und zwar bis Ende 2019, dann soll zur Halbzeitbilanz der Regierung eine Entscheidung fallen: im Bündnis bleiben oder gehen. Gerade Parteilinken geht das nicht schnell genug. Zwar fordern bisher nur die wenigsten den radikalsten aller Schritte: sofort raus aus der verhassten „Groko“. Doch bei immer mehr Genossen äußert sich der Unmut auf andere Weise, nämlich beim sogenannten Erneuerungsprozess der Partei. Dieser sieht vor, eine Woche nach der Vorstandsklausur ein „Debattencamp“abzuhalten, um wichtige Sachfragen zu diskutieren, etwa die Nachfolge von Hartz IV. Doch endgültige Beschlüsse könnte erst ein Parteitag treffen, der bisher für Ende 2019 anberaumt ist.

Vorstandsmitglied Daniela Kolbe ist dagegen. Angesichts der kritischen Lage der SPD müsse man den Erneuerungsprozess abzukürzen. „Ich bin dafür, zum Abschluss des gestrafften Erneuerungsprozesses unseren Parteitag noch im Frühjahr 2019 abzuhalten und die Partei über die inhaltliche Neuaufstellung entscheiden zu lassen und auch den Vorstand neu zu wählen“, sagte Kolbe unserer Redaktion. Im Klartext: Dann müsste sich auch Andrea Nahles den Delegierten zur Wiederwahl stellen.