Die Grünen fordern eine „Zeitschiene“
Die neuen Ziele im Strategiepapier der Stadt Kleve für das Jahr 2019 und die noch weiter führenden Vorhaben aus dem Vorjahr: Die Palette reicht vom Kita-Ausbau bis zum Verkehr, von den Schulen bis zur Quartiersentwicklung.
KLEVE Der offene Ganztag soll weiter ausgebaut werden, die Quartiersentwicklung mit der Hochschule Rhein-Waal fortgeschrieben und über einen Kulturleitplan nachgedacht werden. Das sind die vornehmlichen Ziele, die die Stadt Kleve für 2019 ausgegeben und der Politik im Rat vorgestellt hat.
Zusammen mit den laufenden Zielen aus 2018 ist das eine lange Liste: Denn das Ziel, die Schulen auszubauen ist ebenso wenig aus der Welt wie der Umbau des Stadthallenumfeldes und nicht zuletzt das große Ziel „Kindertagesstättenausbau vorantreiben“. Bei den Kitas sind die „Lebenfreude“an der Ackerstraße, die „Zauberfarben“an der Triftstraße, die „Regenbogen“an der Stadionstraße sowie das Montessori Kinderhaus Kellen und die „SOS integrative Kindertagesstätte“an der Kalkarer Straße sowie die „Wilde 13“an der van-den-BerghStraße in der Vorbereitung und in der Umsetzung. Das ist auf der einen Seite schön, die städtischen Ziele gelistet zu haben – doch bleibt die Umsetzung der Ziele letztlich imVagen. So wie die Maßnahmen bei den Schulen.
„Uns fehlt da oftmals eine Zeitschiene“, sagt Hedwig Meyer-Wilmes, Fraktionschefin der Klever Grünen. Will sagen: Die Stadt sollte schon bei der Vorstellung ihrer Ziele, die löblich seien, auch mitteilen, wann sie denn umgesetzt sein sollen. Beispiel: Projektziel 40 heißt „Ausbau des Offenen Ganztages“und liegt beim Gebäudemanagement. Man erfährt lediglich, dass es um die Auswertung der Ergebnisse des Gutachtens und der Ausar- beitung der nächsten Schritte geht, nicht aber, wann sie vorliegen. Ähnlich hört sich Projektziel 43 „Kulturleitplan“an: „Im Fokus steht die Erstellung eines Kulturleitplanes. Die Umsetzung kann erst in den Folgejahren angestrebt werden“. Es fehlen, wie Meyer-Wilmes kritisierte, halbwegs konkrete Daten, wann man beginnen und wann man fertig sein möchte. Das treffe auch für das „Konzept zur Wohnraumentwicklung“zu, sagt Klaus-Werner Hütz, Grünen-Ratsmitglied. Hier hatte sich die Stadt als Projektziel 37 ein Konzept auf die Fahnen geschrie- ben, das die Potenziale und die Bedarfe in Sachen Wohnen untersuchen und festschreiben soll: Wie vieleWohnungen die Stadt braucht, wo die sein sollen und wie groß sie sein müssen. Eine gute Sache, die von allen Fraktion gelobt wurde. Das war genau vor einem Jahr. Die Ergebnisse sollen dazu dienen, einen Handlungsleitfaden zu erarbeiten, der dem Rat vorgestellt wird, heißt es jetzt, ein Jahr später. So weit, so vorbildlich. Aber wann soll das sein, fragen die Grünen. „Wir haben ein Büro beauftragt“, antwortete Kleves Technischer Beigeordneter Jür- gen Rauer. Er hoffe, das Ergebnis im Frühjahr 2019 vorstellen zu können.
Zum Neubau der Umgehungsstraße B220n sei nach Gesprächen mit dem Landesbetrieb davon auszugehen, dass 2019 ein Planfeststellungsbeschluss erfolgt, zeichnet Rauer eine Zeitschiene auf. „Mit dem Bau der Trasse könnte in 2020 begonnen werden“, so Rauer zum Projektziel „Verkehrsanbindung verbessern, Verkehrsentwicklungsplan“. Der Oraniendeich werde von Mitte 2019 bis Ende 2021 wegen der Deichsanierung gesperrt, die Umleitung erfolge über den Postdeich, so Rauer. Auch sei es erforderlich, am „Knotenpunkt Hoffmannallee/ Lindenallee“zu untersuchen, wie sich die Baumaßnahmen an der B220n und vor allem beim Ausbau der Ringstraße mit all seinen Beeinträchtigungen auswirken, so Rauer zum Plan „Verkehrskonzept Innenstadt“. Dazu stehen die nötigen Untersuchungen kurz vor der Vergabe. Auch der Denkmalpflegeplan wird wohl erst 2020 erstellt. „Es werden natürlich weiterhin Gebäude auf ihre Denkwürdigkeit überprüft“, heißt es im strategischen Plan der Verwaltung.