Goch senkt Kita-Gebühren
Das reißt ein Loch in den bestehenden Haushalt. Künftig gelten die Gebühren, die auch in den kleineren Kommunen zu zahlen sind.
GOCH Gerechtere Kindergarten-Gebühren – was ist das und ist so etwas überhaupt möglich? Das Bürgerforum Goch (BFG) hatte vor einiger Zeit ein lineares System vorgeschlagen, bei dem sich der Elternbeitrag streng am individuellen Einkommen orientiert hätte. Doch das war der Verwaltung offenbar in der Berechnung zu aufwändig. Stattdessen war empfohlen worden, in 10.000-Euro-Sprüngen abzurechnen. Familien, die nicht mehr als 95.000 Euro im Jahr verdienten, wären entlastet, die höheren Einkommen jedoch stärker gefordert worden. Gerade diejenigen, die richtig gut verdienen (mehr als 135.000 Euro) sollten nach der neuen Tabelle für eine 45-Stunden-Betreuung ihres über zweijährigen Kindes 1.013 Euro, für „U2-Kinder“gar 1.125 Euro monatlich zahlen.
„In der Fraktionssitzung der vergangenen Woche sind wir uns einig geworden, dass wir dies so nicht mittragen wollen“, erklärte Marc Groesdonk für die CDU. „Über 1000 Euro für einen Kita-Platz - das hätte Goch landesweit Negativ-Schlagzeilen gebracht.“Man sei überein gekommen, da doch lieber das Modell zu übernehmen, nach dem der Kreis Kleve verfährt: Die Kommunen ohne eigenes Jugendamt wenden ein Modell an, das Eltern mit einem Jahreseinkommen bis zu 15.000 Euro von jeglicher Zahlung verschont und mittlere ebenso wie höhere Einkommen auf maximal 564 Euro pro Monat verpflichtet. „Reiche“zahlen also ebenso viel wie durchschnittliche Besserverdienende. So wird es nun auch in Goch bleiben, weil alle Ausschussmitglieder, die nicht dem BFG angehören, sich dem Vorschlag der CDU anschlossen. Entschieden wird demnächst im Rat.
BFG-Fraktionsvorsitzender Udo Wennekers bedauert, dass auf den Haushalt nun eine erhebliche Belastung zukomme. 700.000 Euro weniger würden künftig eingenommen - Geld, das im laufenden Doppelhaushalt fehlen werde.
Die CDU hingegen argumentiert, die Gewerbesteuer sprudele derart (über den zuletzt schon angehobenen Ansatz hinaus), dass man sich leisten könne, die Familien zu entlasten. Das habe vor Jahren, als die CDU noch den Bürgermeister stellte, anders geklungen, sagt Wennekers.
„Über 1000 Euro pro Kita-Platz, das hätte Negativ-Schlagzeilen gebracht“
Marc Groesdonk
CDU