Berlin-Fonds getilgt – mehr Geld für Kommunen

KREIS KLEVE (nik) Bereits ein Jahr früher als geplant entlastet die Bundesregierung die Städte und Gemeinden. Der Kreis Kleve kann 1,5 Millionen Euro mehr als bisher erwarten. teilt Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete des Kreises, mit.

In den Worten der Kleverin, die in der vergangenen Legislaturperiode als Umweltministerin Mitglied der Bundesregierung war, nutze die SPD, „wie versprochen“, alle Möglichkeiten, um die Kommunen finanziell zu unterstützen.„Nun werden durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.“

Grund dafür sei, dass der „Fonds Deutscher Einheit“bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit können die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve bereits 2019 mit einer Entlastung von insgesamt über 1,5 Millionen Euro rechnen.

Dazu erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Barbara Hendricks: „Wir halten Wort und helfen den Städten und Gemeinden nachhaltig. Mit dieser strukturellen Entlastung hilft Olaf Scholz der kommunalen Familie direkt. Dass dies bereits ein Jahr früher als geplant umgesetzt wird, ist sehr zu begrüßen.“

Auf die insgesamt sechzehn Kommunen des Kreises Kleve geschaut, sind folgende Zuweisungen im Einzelnen zu erwarten: Bedburg-Hau 24.181 Euro, Em- merich 206.199,30 Euro, Geldern 173.395,34 Euro, Goch 177.558,76 Euro, Issum 45.185,85 Euro, Kalkar 45.570,94 Euro, Kerken 37.678,66 Euro, Kevelaer 178.541,37 Euro, Kleve 217.652,20 Euro, Kranenburg 25.623,26 Euro, Rees 56.255,95 Euro, Rheurdt 8.260,77 Euro, Straelen 165.259,40 Euro,Uedem35.819,65 Euro, Wachtendonk 44.757,77 Euro, Weeze 79.110,43 Euro.