Landtag in der Schule – Bergmann erklärt den Föderalismus
GOCH In gewisser Weise war es ein Gegenbesuch, denn Gaesdoncker Schüler – und nicht nur solche aus der Oberstufe – waren auch schon im Düsseldorfer Landtag. Dessen Kreis Klever CDU-Abgeordneter Günther Bergmann revanchierte sich jetzt, indem er einer Einladung zu„Tagen der Freien Schulen NRW“folgte. Naheliegend für den Kalkarer, sich dazu das Gocher bischöfliche Internat und Gymnasium Collegium Augustinianum Gaesdonck anzusehen.
Die kirchliche Ersatzschule war eine von denen, die aus diesem Anlass Politikern des Landtags ihre Türen öffneten. Mit zwei Sozialwissenschaftskursen der EF (Klasse 11) hatte Bergmann im Sprachenzentrum der Schule ein sehr aufmerksames Auditorium. Und hätte die Pausenklingel der Stunde nicht ein Ende gesetzt, wäre wohl noch eine Weile diskutiert worden. Da die Ober- stufenschüler im Unterricht gerade ohnehin den Aufbau der Bundesrepublik durchnehmen, widmete Bergmann seinen Vortrag dem Föderalismus. Die Lehrer Christian Haumer und Oliver Eul durften das mal aus der Distanz betrachten. Und waren vermutlich stolz auf ihre disziplinierten Elftklässler.
Bergmann entschuldigte sich dafür, dass er an einem Montag „kurz nach Mitternacht“, wo auch er selbst noch müde sei, in die Schule gekommen sei. In gewohnt launiger Manier stellte der Abgeordnete das Thema, das ansonsten vermutlich recht trocken hätte wirken können, vor. Er stellte zunächst vor, wer aus dem Kreis direkt, also persönlich gewählt, und wer über die Liste in das jeweilige Parlament eingezogen sei: nämlich Stefan Rouenhoff (CDU) in den Bundestag, Bergmann und MargretVoßeler (beide CDU) in den NRW-Landtag, Stephan Haupt (FDP) über die Liste in den Landtag, Barbara Hendricks (SPD) über die Liste in den Bundestag. Zeitgemäße Vortragstechnik ermöglichte es dem Gast, durch Tippen aufsWhiteboard Grafiken und Schaubilder, die er selbst mitgebracht hatte, vorzuführen. Bergmann rief den Schülern in Erinnerung, dass „Deutschland“erst seit 1871 besteht und die heuti- ge Gliederung in Bundesländer Folge der historischen Entwicklung ist. Auch wenn es heute keine Herzogtümer mehr gibt: Die Länder, Regierungsbezirke und Kommunen legen Wert auf ihre Zuständigkeiten. Dies ist in der Weimarer Verfassung von 1919 und mehr noch im Grundgesetz der Bundesrepublik berücksichtigt worden. „Während der Diktatur der Nazi-Zeit war alles zentral über Berlin geregelt.“
Heute hingegen ist klar festgelegt, welche Pflichtaufgaben welche Ebene hat, und auch, welche Aufgaben vom Bund an die Kommunen weitergereicht werden oder komplett freiwillige sind. Die Schüler erfuhren, dass Verteidigung und Außenpolitik ausschließlich Sache des Bundes sind, dass Schulen und Polizei von den Ländern verantwortet werden, dass es Sache der Kommunen ist, ob und wo Schulen oder Schwimmbäder gebaut werden.
„Bei vielen dieser Themen gibt es aber auch Interessenkonflikte:Wäh- rend Bundeswasserstraßen wie der Rhein im Prinzip beim Bund angesiedelt sind, müssen wir uns vor Ort zum Beispiel um Hochwasserschutz kümmern, damit bei einem Deichbruch der Reeser Markt nicht plötzlich sechs Meter unter Wasser steht“, machte es Günther Bergmann anschaulich.
Die Fragen der Schüler betrafen das Erstarken der AfD und wie die übrige Politik mit den Rechtsextremen im Plenum umgeht, außerdem wurden noch die anstehenden Fahrverbote im Zuge des Diesel-Skandals angesprochen.
Bergmann überhörte das melodiöse Pausenzeichen, und die gut erzogenen Schüler taten so, als hätten sie es ebenfalls nicht wahrgenommen, bis die Lehrer dezent auf die kürzer werdende Pause hinwiesen. Alle Schüler bekamen zur Erinnerung ein von der Landeszentrale für politische Bildung gerade frisch herausgegebenes Info-Buch über NRW geschenkt.