Zu viele Häftlinge: In NRW fehlen Gefängniszellen

DÜSSELDORF (dpa) Mehr Gefangene, weniger Zellen: Die Belegung der Gefängnisse in NRW ist laut Justizministerium im vergangenen Jahr erstmals seit Langem wieder gestiegen. Rund 16.500 Häftlinge sitzen demnach im Land hinter Gittern. Gleichzeitig seien mehr als 1000 Zellen wegen baulicher Mängel gar nicht belegbar. „Die Gefängnisse in NRW sind teilweise zu weit über 100 Prozent belegt“, sagt Peter Brock vom Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD). „Dabei gilt eine Anstalt bei 90 Prozent Belegung als voll.“Für die Häftlinge und Mitarbeiter in den Gefängnissen sei diese Situation eine enorme Belastung.

Zwar stehen nach Angaben des Justizministeriums derzeit noch etwas mehr als 1000 freie Haftplätze in NRW zur Verfügung. Knapp die Hälfte davon ist laut BSBD allerdings für den Jugendstrafvollzug vorgesehen, ein anderer großer Teil für den offenen Vollzug. Übrig blieben daher weniger als 150 Plätze für erwachsene Häftlinge.

„Die Justizvollzugsanstalten sind gut ausgelastet“, sagt Detlef Feige vom Justizministerium NRW. „Dies liegt vor allem daran, dass 2016 die Justizvollzugsanstalt Münster aus statischen und baulichen Gründen geräumt werden musste.“Ein Grundstück für den Neubau konnte noch nicht gefunden werden.

Aufgrund des Platzmangels sind Doppelbelegungen oder die Zusammenlegung von Zellen in einigen Gefängnissen keine Seltenheit. „In einigen Gefängnissen ist die Lage so schlimm, dass Gemeinschaftszellen mit sechs bis acht Personen ge- schaffen wurden“, so Brock. Das Justizministerium versichert allerdings, dass bei den Zusammenlegungen auf gesetzliche Bestimmungen, beispielsweise auf eine ausreichende Raumgröße, geachtet werde. Dennoch fordern die Strafvollzugsbediensteten dringend mehr Investitionen in Neubauten und die Einstellung von 1000 neuen Vollzugsbeamten.