Ärger um Landesliste der NRW-AfD

Eine Beschwerde über die Kandidatenwahl beschäftigt den Landeswahlleiter.

DÜSSELDORF Im Vorfeld der Bundestagswahl gab es bereits in mehreren Bundesländern Wirbel um die Gültigkeit der AfD-Listen – jetzt steht offenbar auch die der nordrheinwestfälischen Kandidatenliste infrage. Hintergrund sind Unregelmäßigkeiten bei einer Delegiertenwahl im Kreisverband Recklinghausen. Diese könnten – je nach Einschätzung des Landeswahlleiters und des Wahlausschusses – zur Ungültigkeit der gesamten Liste führen.

In einem vierseitigen anonymen Schreiben an den Landeswahlleiter, das unserer Redaktion vorliegt, wird die korrekte Aufstellung der Delegierten für die Listenwahl beanstandet. Bei dem entsprechenden Kreis- parteitag in Recklinghausen sollen drei Personen an Wahlvorgängen beteiligt gewesen sein, die zu diesem Zeitpunkt noch keine AfD-Mitglieder gewesen sind. Zwei von ihnen ließen sich als Delegierte auf-

Martin Morlok stellen, um die NRW-Kandidaten für den Bundestag mitzubestimmen.

Nach Angaben des Düsseldorfer Parteienrechtlers Martin Morlok kann nur Delegierter werden, wer auch Mitglied dieser Partei ist. Dass die Personen im Nachhinein den Mitgliedsstatus erhielten, heile die Sache nicht. „Wenn diese Stimmen relevant waren, betrifft das die Gültigkeit der Liste“, sagte Morlok.

Mindestens einer der drei Männer hat die Kandidatenliste im Februar mitgewählt. Schon bei Listenplatz eins war jede Stimme wichtig: Der AfD-Spitzenkandidat für NRW, Martin Renner, gewann die Stichwahl mit nur einer Stimme über dem erforderlichen Quorum.

Der Landeswahlleiter prüft den Fall nun unter Hochdruck. Schon morgen tagt der Wahlausschuss und entscheidet über die Zulassung aller Landeslisten für die Bundestagswahl. Korrekturen oder Neuwahlen sind zeitlich nicht mehr möglich.

„Delegierter kann nur werden, wer Mitglied

dieser Partei ist“

Parteienrechtler