Bei Braunkohleprotest droht Gewalt

Der Energiekonzern RWE verstärkt den Schutz seiner Anlagen.

DÜSSELDORF Im rheinischen Braunkohlerevier laufen die Vorbereitungen für tagelange Proteste. Vom 18. bis zum 29. August sind Camps in der Nähe von Erkelenz und Kerpen geplant, zu denen mehrere Tausend Klimaschützer aus ganz Europa erwartet werden – so viele wie nie zuvor. Zudem sind zahlreiche Protestaktionen rund um die rheinischen Tagebaue und Kraftwerke des Energiekonzerns RWE geplant.

Neben friedlichem Protest könnte es dabei offenbar auch zu Gewalt kommen, es kursieren bereits Aufrufe zu Sabotageakten mit dem Ziel, den Kohleabbau zu behindern, etwa durch die Blockade von Baggern. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wollte sich gestern nicht dazu äußern, ob mit gewalttätigen Ausschreitungen zu rechnen sei. Die Tageszeitung „taz“hatte zuvor eine Sprecherin des Ministeriums mit den Worten zitiert, es sei möglich, dass gewaltbereite Extreme das Klimacamp nutzen wollten.

Auch an den Aachener Polizeipräsidenten gab es gestern Abend viele Fragen. Die Polizei werde von Kräften aus ganz NRW verstärkt, erklärte Dirk Weinspach bei einer Bürgerversammlung am Tagebau Hambach. „Ausschließen kann man nichts“, sagt Weinspach. Aber es gebe keine Hinweise, dass Gewalttäter in dem Umfang und mit der kriminellen Energie wie in Hamburg ins rheinische Revier kommen.

Auch RWE wappnet sich gegen gewaltbereite Umweltaktivisten: „Die Bewachung und die Sicherung unserer Anlagen werden wir personell und technisch verstärken“, kündigte der Essener Konzern gestern an. Zugleich will das Unternehmen nach außen hin deutlicher machen, wo das Betriebsgelände beginnt. Daher wurden nach Angaben einer Sprecherin Erdwälle errichtet, Zäune gezogen und neue Schilder aufgestellt. „Straftaten werden wir konsequent zur Anzeige bringen“, hieß es bei RWE weiter. Zuletzt waren Umweltaktivisten vor Gericht freigesprochen worden, weil nicht klar erkennbar gewesen sei, wo das Betriebsgelände beginnt, und damit der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs nicht erfüllt war.