Briefwahl so beliebt wie nie
Als Favorit der Bundestagswahl geht im Kreis Heinsberg Wilfried Oellers (CDU) ins Rennen. Für Norbert Spinrath (SPD) wird es eng.
KREIS HEINSBERG Einen Rekord hat die Bundestagswahl 2017 schon vor Öffnung der Wahllokale gebrochen: Noch nie haben so viele Menschen im Vorfeld per Briefwahl abgestimmt. Der bundesweite Trend gilt auch für die Städte im nördlichen Kreis Heinsberg, melden die Mitarbeiter aus den Wahlämtern in Erkelenz, Hückelhoven, Wassenberg und Wegberg.
Ausgangslage Als aussichtsreichste Kandidaten gehen die bisherigen Bundestagsabgeordneten für den Kreis Heinsberg, Wilfried Oellers (42/CDU) und Norbert Spinrath (59/SPD), ins Rennen. Im direkten Vergleich der beiden ist Wilfried Oellers klarer Favorit. Im Wahlkreis 89 (Heinsberg) hat die politische Vormachtstellung der Konservativen eine lange Tradition: 18 Bundestagswahlen gab es seit 1949, 18 Mal stammte der Sieger im westlichsten Wahlkreis Deutschlands aus den Reihen der Union. Oellers bewirbt sich nach 2013 zum zweiten Mal um ein Bundestagsmandat. Der zweifache Familienvater und Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Heinsberg-Dremmen dürfte sich das Direktmandat kaum nehmen lassen.
Mit Spannung wird morgen Abend nach Schließung der Wahllokale (18 Uhr) die Antwort auf die Frage erwartet, ob SPD-Kandidat Norbert Spinrath erneut den Einzug in den Bundestag geschafft hat. 2013 hatte der Geilenkirchener im Rennen um das Direktmandat zwar gegen CDU-Kandidat Wilfried Oellers das Nachsehen, war aber über den 23. Platz der Landesliste in den Bundestag eingezogen. Diesmal steht Norbert Spinrath erneut auf Listenplatz 23. Die SPD müsste bei rund 25 Prozent landen, damit dieser Listenplatz erneut zieht.
Neulinge im Bundestagswahlkampf sind Christoph Stolzenberger (Grüne) und Klaus Jürgen Wagner (FDP). Beide gehen wie die übrigen Kandidaten Wolfram Steinhage (Die Linke), Hermann Navel (AfD), Kai Torsten Boxberg (Piraten) und Sascha Mattern (Freie Wähler) als Außenseiter ins Rennen.
Zweittstimme Gewählt werden können mit dem zweiten Kreuzchen CDU, SPD, Grüne, Die Linke, FDP, AfD, Piraten, NPD, Die Partei, Freie Wähler, Volksabstimmung, ÖDP, MLPD, SGP, Allianz Deutscher Demokraten, BGE, DiB, DKP, DM, Die Humanisten, Gesundheitsforschung, Tierschutzpartei, V-Partei3.
Wahlberechtigte Der Bundestag wird für vier Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle deutschen im Sinne des Artikels 116, Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Bundesrepublik wohnen und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wahllokale In den 195 Wahllokalen im Kreis Heinsberg ist am Sonntag, 24. September, von 8 bis 18 Uhr die Stimmabgabe möglich.
Briefwahl Die Städte melden eine Rekordbeteiligung bei der Briefwahl: Erkelenz verzeichnete zwei Tage vor dem Wahltermin 7070 Briefwähler. Zum Vergleich: Bei der letzten Bundestagswahl waren es zum gleichen Zeitpunkt 5700 Briefwähler. „Die Briefwahl gibt es seit 60 Jahren. Als Briefwahl bei der Bundestagswahl 1957 erstmals möglich war, machte anfänglich der Anteil der Briefwähler etwa fünf Prozent der Wähler aus. Zur Bundestagswahl 2017 wird der Anteil der Briefwähler auf nunmehr 25 Prozent ansteigen“, erklärt Heinz-Josef Lenzen, Leiter des für den Bereich Wahlen zuständigen Amtes bei der Stadtverwaltung Erkelenz.
In Hückelhoven, wo es 28.271 Wahlberechtigte gibt, wurden bereits am Donnerstagabend 5306 Briefwähler gezählt. Bei der Bundestagswahl 2013 waren es insgesamt 4283 gewesen. 196 Wahlhelfer sind in der ehemaligen Zechenstadt im Einsatz und werden nach Schließung der Wahllokale ab 18 Uhr die Stimmen in den 26 Wahlbezirken auszählen. In Wassenberg gibt es 13.912 Wahlberechtigte. Bis Donnerstagvormittag waren 2897 Briefwahl-Anträge eingegangen. 2013 lag die Briefwahlbeteiligung in Wassenberg bei 17,2 Prozent, diesmal werden es rund 21,0 Prozent sein.
In Wegberg gibt es 22.265 Wahlberechtigte. Gestern Morgen verzeichnete das Wahlamt bislang 4752 Briefwähler, was ebenfalls eine Rekordsumme bedeutet. 141 Wahlhelfer sind am Sonntag in der Mühlenstadt in den Stimmbezirken im Einsatz sowie elf im Wahlamt. Ein weiterer übernimmt die EDV-Bereitschaft.
Wahlbeteiligung Im Kreis Heinsberg lag die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2005 bei 77,2 Prozent (bundesweit 77,7), bei der Bundestagswahl 2009 bei 70,2 Prozent (bundesweit 70,8) und bei der Bundestagswahl 2013 bei 71,5 Prozent (bundesweit 71,5).
Wahlsystem Von den – vorbehaltlich der Überhang- und Ausgleichsmandate – mindestens 598 Abgeordneten in Berlin werden 299 in Wahlkreisen mit einfacher Mehrheit direkt gewählt, die übrigen aus den Landeslisten der Parteien. Das Wahlsystem beinhaltet eine Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahl, die auch als personalisierte Verhältniswahl bezeichnet wird. Bei der Bundestagswahl verfügt jeder Wähler über zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für die Wahl der Landesliste einer Partei. Der Wähler kann seine Stimme splitten – er kann seine Erststimme einem bestimmten Wahlkreisbewerber geben, muss aber nicht zwangsläufig die Landesliste dieses Bewerbers mitwählen.
Wahlergebnisse Ab 18 Uhr werden unverzüglich sowohl die Ergebnisse in den Wahlbezirken als auch die Briefwahlergebnisse von den Mitgliedern der Wahlvorstände ermittelt. Die Ergebnisse aus allen zehn Städten und Gemeinden des Kreises Heinsberg werden Kreiswahlleiter Stephan Pusch übermittelt, der am Wahlabend das vorläufige Endergebnis für den Wahlkreis ermittelt und im großen Sitzungssaal des Heinsberger Kreishauses (Valkenburger Straße 45) während einer öffentlichen Informationsveranstaltung bekannt gibt. Interessierte Bürger sind ab 17.45 Uhr eingeladen, dort bei der Wahlinformationsveranstaltung die Ergebnisse zu erfahren. Über Leinwand und Bildschirme kann das Wahlgeschehen verfolgt werden. Die Ergebnisse werden ab 18 Uhr auch auf den jeweiligen Internetseiten der Städte veröffentlicht. Über die Ergebnisse für den Kreis Heinsberg können sich Interessierte auf www.kreis-heinsberg.de informieren. Das endgültige Wahlergebnis im Kreis Heinsberg wird durch den Kreiswahlausschuss in der Sitzung am Donnerstag, 28. September, 15 Uhr, im Heinsberger Kreishaus (kleiner Sitzungssaal) während der öffentlichen Sitzung des Kreiswahlausschusses festgestellt.