Schon im Entwurf ausgeglichener Etat
Wassenberg wird erneut einen Überschuss erwirtschaften. „Mit der Haushaltssatzung 2018 wird das bislang ambitionierteste Investitionsprogramm in Höhe von rund 29,8 Millionen Euro vorgelegt“, sagt Bürgermeister Winkens.
WASSENBERG „Wenn Sie gleich den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 in Händen halten und die Titelseite lesen, kriegen Sie garantiert sofort Lust auf mehr“, versprach Bürgermeister Manfred Winkens den Ratsmitgliedern zum Einstieg in seine Rede. Das dann folgende stolze Resümee können Interessierte gleich auf der Titelseite des dicken Haushaltbuches lesen: „Seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) konnte Wassenberg in sieben der bisherigen zehn Jahresabschlüsse einen Jahresüberschuss ausweisen. Mit der Haushaltssatzung 2018 wird nun erstmalig ein auch bereits schon in der Planung ausgeglichener Haushalt vorgelegt.“In Zahlen: Erträgen von 36.623,700 Euro stehen Aufwendungen von 36.599.700 gegenüber, es verbleibt ein Jahresüberschuss von 24.000 Euro.
Mit dem Haushalt 2018 werde das bisher ambitionierteste Investitionsprogramm der Stadt vorgelegt in Höhe von rund 29,8 Millionen Euro im Zeitraum 2018 bis 2021. Schwerpunkte dabei: die Entwicklung der Innenstadt, der Ortsteile und der Infrastruktur für Schule und Sport. Winkens: „Trotz der umfangreichen Investitionen und der Beibehaltung aller freiwilligen Leistungen für Schulen, Vereine und Kultur entlastet die Stadt Bürger und Gewerbetreibende weiter durch die niedrigsten Realsteuerhebesätze in der Region Aachen.“
Ein Jahresüberschuss 2016 von 658.217 Euro konnte der jetzt 4,3 Millionen Euro umfassenden Ausgleichsrücklage zugeführt werden. Auch für 2017 zeichne sich, so Winkens, statt des erwarteten Fehlbetrages eine Ergebnisverbesserung von 937.000 Euro ab, so dass ein Jahresüberschuss von rund 300.000 Euro in die Ausgleichsrücklage fließen dürfte. Als besonders erfreulich wertete Winkens, dass auch in den Folgejahren 2019 bis 2021 Überschüsse erwartet werden: steigend bis 2021 auf 2,2 Millionen Euro. Damit bleibt die Ausgleichsrücklage langfristig ausreichend gut gefüllt, um ein Haushaltssicherungskonzept zu vermeiden. Die bislang nie angetastete allgemeine Rücklage liege seit der NKF-Eröffnungsbilanz 2007 gleichbleibend bei 65 Millionen Euro. Auch der Schuldenstand sank weiter von 4,3 Millionen auf 3,8 Millionen Euro, pro Kopf der Einwohner bedeutet das eine Senkung von 230 auf 209 Euro. Besonders hob Winkens – wie später auch Kämmerer Willibert Darius – hervor, dass die Stadt freiwillig unter den im Gemeindefinanzierungsgesetz vorgegebenen „fiktiven Steuerhebesätzen“bleibe, um die Bürger zu entlasten. Wassenberg erhebe die niedrigsten Sätze im Kreisgebiet.
Trotz eines ansehnlichen Investitionsprogramms von rund 29,8 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren, soll weiter „jegliche Kreditaufnahme ausgeschlossen bleiben“. Dies bekräftigte auch Kämmerer Willibert Darius, der darauf verzich- tete, seine umfangreichen, schriftlich vorliegenden Ausführungen zur Haushaltswirtschaft zu verlesen, auf denen Winkens Rede fußte. Die Gemeindeprüfungsanstalt habe der Stadt den richtigen Umgang mit ihrer Infrastruktur und nachhaltigen Finanzplanung bestätigt. Keine Bestnoten gab es „da, wo wir auf die Belastung der Bürger – etwa durch Ausschöpfung der Steuerhebesätze – verzichten“, betonte Darius. Um dann aber den Kurs der Stadt zu verteidigen. Solche Freiheiten wie auch bei den freiwilligen Leistungen (Vereinsförderung, Sport, Kultur etc.) sah Darius jedoch nicht als Freibrief für grenzenlose Begehrlichkeiten. „Alles können wir uns nicht leisten“. Kritik übte er an Forderungen nach Solidarfonds, in denen gut wirtschaftende Kommunen wie Wassenberg, „die auf Leuchtturmprojekte verzichten“, überschuldete Städte stützen sollen.