LVR erstattet Millionen zurück

Kreis Heinsberg profitiert mit mehr als zweieinhalb Millionen Euro.

KREIS HEINSBERG (RP) Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland senkt die Umlage um weitere 40 Millionen Euro für das Jahr 2017. Sie geht damit über das hinaus, was vom LVR selbst vorgeschlagen worden war. Für den Kreis Heinsberg wird eine Rückerstattung von mehr als zweieinhalb Millionen Euro in Aussicht gestellt.

Der Anstieg der Fallzahlen in der Eingliederungshilfe war 2017 überraschenderweise deutlich geringer als geplant. Das verbesserte Steueraufkommen sowie die strikte Haus- haltskonsolidierung beim LVR veranlassten die Kämmerin aufgrund des vorliegenden Doppelhaushaltes, einen Nachtragshaushalt für 2017 vorzulegen. Dazu schreiben Christiane Leonards-Schippers, Ilse Lüngen und Ullrich Sonntag, Mitglieder der LVR-Versammlung für den Kreis Heinsberg, gemeinsam in einer Pressemitteilung: „Die Verwaltung hat eine Umlagesenkung in Höhe von 0,5 Prozentpunkten vorgeschlagen. Nach Beratungen in beiden Fraktionen steht fest, dass die Haushaltskonsolidierung beim LVR weiter konsequent umgesetzt wird. Zugleich wurde deutlich, dass die Umlage zur Finanzierung des LVR durch Städte und Kreise stärker gesenkt werden kann. Der Beschluss beider Fraktionen, die Umlage um weitere 0,25 Prozentpunkte und demnach weitere circa 40 Millionen Euro zu senken, zeigt auf, dass die Steuerzahler im Rheinland deutlich zu dieser Senkung beigetragen haben. “Insgesamt würden die Städte und Kreise im Rheinland um gut 120 Millionen Euro entlastet: „Dies bedeutet für unseren Kreis Heinsberg eine Rückerstattung in Höhe von circa 2,6 Millionen Euro.“