Russland-Affäre: Trump will unter Eid aussagen

WASHINGTON (FH) „Ja“, antwortete Donald Trump auf die Frage eines Reporters, „ich würde es liebend gern machen, und ich würde es gern so bald wie möglich machen.“Es war ein Paukenschlag, der da durch Washington dröhnte. Kurz vor seiner Abreise in die Schweiz, wo er am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnimmt, zeigte sich der US-Präsident erstmals bereit, sich von Robert Mueller, dem Sonderermittler der Russland-Affäre, befragen zu lassen. Natürlich würde er unter Eid aussagen, sagte Trump und steckte sogar den Zeitrahmen ab. Man rede von einem Termin in zwei bis drei Wochen, „und eigentlich freue ich mich schon darauf“.

Die Kehrtwende kommt umso überraschender, weil der Mann im Oval Office bislang keinerlei Bereitschaft erkennen ließ, freiwillig mit Mueller zu kooperieren. War von dessen Ermittlungen die Rede, charakterisierte er sie in aller Regel als Hexenjagd. In seinen Worten waren sie nichts anderes als ein perfides Manöver, eingefädelt von den Demokraten um Hillary Clinton, um von den wahren Gründen ihrer Wahlniederlage im November 2016 abzulenken.

Nun läuft es womöglich hinaus auf die erste öffentliche Befragung eines amtierenden US-Präsidenten, seit Bill Clinton im Zuge der Affäre mit Monica Lewinsky dem Sonderermittler Kenneth Starr Rede und Antwort stehen musste. Theoretisch könnte Mueller den Staatschef vorladen, um ihn zur Aussage zu zwingen. Es wäre allerdings eine Eskalation von enormer politischer Signalwirkung, und Trump scheint sie abbiegen zu wollen, nunmehr darauf bedacht, seiner früheren Polemik die Spitze zu nehmen.

Im Laufe der Woche war bekannt geworden, dass Mueller den Justizminister Jeff Sessions mehrere Stunden lang befragt hat, das erste Kabinettsmitglied, das er vernahm. Zuvor war schon James Comey, der von Trump gefeuerte FBI-Direktor, bei ihm erschienen. Bei der Anhörung des Präsidenten, so deuten es Medien, soll es zum einen um die Hintergründe für die Entlassung Comeys gehen, zum anderen um die Umstände, unter denen Michael Flynn, Trumps erster Sicherheitsberater, seinen Hut nehmen musste.

Dabei scheint sich der Fokus der Untersuchung auf den Versuch, brisante Kontakte zu russischen Regierungskreisen zu vertuschen, zu verlagern. Sollte Trump eine Behinderung der Justiz nachgewiesen werden, könnte dies ein Amtsenthebungsverfahren zur Folge haben. Vor seiner Aussage will Trump sich aber noch mit seinen Anwälten beraten.