Rücktritt nach Hetzrede
André Poggenburg hat seine AfD-Spitzenämter in Sachsen-Anhalt niedergelegt.
BERLIN Mit Erleichterung haben Bundesvorstandsmitglieder auf den „freiwilligen“Rückzug von André Poggenburg vom Landes- und Fraktionsvorsitz der AfD in Sachsen-Anhalt reagiert. Er persönlich hätte dem Druck nach seiner umstrittenen Aschermittwochsrede „problemlos begegnen“können, erklärte Poggenburg, doch er wolle diesen von den Parteifreunden abwenden.
Unter großem Beifall hatte Poggenburg in einer Aschermittwochsrede die in Deutschland lebenden Deutsch-Türken als „Kümmelhändler“bezeichnet und sie in beleidigender Form zum Verlassen des Landes aufgefordert: „Diese Kameltreiber sollen sich dahin scheren, wo sie hingehören, weit, weit, weit hinter den Bosporus zu ihren Lehmhütten und Vielweibern.“
Die AfD-Fraktion in Magdeburg dementierte Berichte, nach denen es eine Misstrauensabstimmung gegen Poggenburg gegeben habe, und forderte eigene Fraktionsangehörige auf, für diese Darstellung gegenüber Medien die Verantwortung zu übernehmen. In den Berichten war von einer Welle von Austritten und zurückgenommenen Mitgliedsanträgen die Rede. Tatsächlich gab es in AfD-Kreisen Hinweise, wonach die Aschermittwochrede nicht der eigentliche Grund, sondern nur ein letzter Anlass gewesen sei, Poggenburg den Rückzug von den Spitzenämtern nahezulegen. In Umfragen liegt die AfD weit hinter ihren Werten beim Einzug in den Landtag mit 24 Prozent.
Schon im Zusammenhang mit seiner Kandidatur für die Spitze der Bundespartei war Poggenburgs Vorgehen kritisch hinterfragt worden – insbesondere die als Vetternwirtschaft bezeichnete Beschäftigung seiner Lebensgefährtin bei der Fraktion. In der Vergangenheit hatte sich der rechtsnationale Flügel schwergetan, auf Poggenburg als einen ihrer lautstärksten Repräsentanten zu verzichten. Dieses Mal aber verhinderte auch Parteichef Alexander Gauland nicht mehr, dass Poggenburg nach der Aschermittwochsrede eine publikumswirksame Abmahnung erhält. Parteivize Kay Gottschalk sprach von einer „guten und weisen“Entscheidung Poggenburgs, die zeige, dass die AfD „erwachsen“geworden sei.