Anteil der Ausländer unter Hartz-IV-Beziehern steigt

BERLIN (kd/mar) Die Zahl der neuen Hartz-IV-Bezieher ist wieder rückläufig. Von November 2016 bis Oktober 2017 bezogen 834.000 Menschen erstmals diese staatliche Leistung. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 900.000 gewesen. Die Gesamtzahl der Hartz-IV-Empfänger ist dagegen geringfügig von 5,97 auf 5,99 Millionen gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD hervor, die unserer Redaktion vorliegt.

Häufiger werden Hartz-IV-Leistungen an Menschen ausgezahlt, die nicht aus der EU kommen: Ihr Anteil stieg von 1,36 auf knapp 1,6 Millionen. Das ist auch auf die starke Flüchtlingszuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 zurückzuführen. In den beiden Jahren hatten nach Berechnungen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge insgesamt fast 1,2 Millionen Menschen in Deutschland Schutz gesucht; die meisten kamen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan, aber auch aus afrikanischen Staaten und dem Balkan. Etwa 60 Prozent der Flüchtlinge erhielten einen Schutzstatus. Nach der Anerkennung als Flüchtling oder Asylberechtigter erhalten sie Zugang zum Hartz-IV-System.

Auch subsidiär Geschützte mit einem begrenzten Aufenthaltsrecht haben ebenso wie alle anderen Bedürftigen in Deutschland das Recht auf Hartz-IV-Leistungen. Diese fallen geringfügig höher aus als Asylbewerberleistungen. Die Zahlen im vorigen Jahr sind aber wieder gesunken. Demnach erhielten rund 259.000 Menschen aus Deutschland, 91.500 aus der EU und 472.000 aus Nicht-EU-Ländern erstmals Hartz IV. Im Vorjahreszeitraum waren es noch 282.00 Deutsche, 111.000 EU-Bürger und 497.500 Menschen aus anderen Ländern.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer sagte, Hartz IV entwickele sich zum „Sammelbecken für die Flüchtlinge“. Es seien nicht die dringend benötigten Fachkräfte nach Deutschland gekommen.