Kommunen werden bei Integration entlastet

Erkelenz erhält 241.000 Euro, Hückelhoven 262.000 Euro, Wassenberg 102.000 Euro und Wegberg 61.000 Euro.

KREIS HEINSBERG (spe) Die 396 nordrhein-westfälischen Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Millionen Euro entlastet. Dafür schaffte die Landesregierung mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des Teilhabeund Integrationsgesetzes die Rechtsgrundlage. Für die Kommunen und den Kreis Heinsberg bedeutet dies eine finanzielle Entlastung in Höhe von fast 1,4 Millionen Euro, teilen die Landtagsabgeordneten Thomas Schnelle und Bernd Krückel (beide CDU).

Wie das Geld verteilt wird, erklären Schnelle und Krückel: „Eine gerechte Verteilung muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 Prozent nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz für die Monate Oktober bis Dezember 2017 sowie zu 60 Prozent nach der AusländerWohnsitzregelungsverordnung.

Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert.“Erkelenz erhält nach Angaben den beiden Landtagspolitiker 241.000 Euro, Hückelhoven 262.000 Euro, Was- senberg 102.000 Euro und Wegberg 61.000 Euro.

Mit den zusätzlichen 100 Millionen Euro an die 396 nordrheinwestfälischen Städte, Gemeinden und Landkreise „steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von etwa zehn Millionen Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW- Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten“, erklären Thomas Schnelle und Bernd Krückel.