An der Uni wählen gehen
Stell dir vor, es sind Wahlen, und keiner geht hin: Die Hochschulpolitik bestimmt das alltägliche Leben an der Uni, doch nur sehr wenige Studenten gehen regelmäßig zur Wahl des Studierendenparlaments.
DÜSSELDORF In der Regel einmal im Jahr finden an deutschen Universitäten Wahlen zum Studierendenparlament statt. Die Wahlbeteiligung an der Hochschulpolitik ist an den meisten Unis sehr gering. Dabei gibt es für Studierende gute Gründe, zur Wahl ihrer studentischen Selbstverwaltung zu gehen.
Das Studierendenparlament (SP oder StuPa) ist das höchste Gremium der Studierendenschaft. Die Wahlen zum Studierendenparlament sind wichtig, weil seine Vertreter den Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta) wählen. Der ist die Spitze der Studentenvertretung, er besteht aus mehreren Referaten und Aufgabengebieten, bestimmt beispielsweise das Semesterticket oder den Hochschulsport. Dazu kommen autonome Referate, die meist eine besondere Interessengruppe vertreten, wie zum Beispiel das Lesben- und Schwulenreferat.
Asta und Studierendenparlament entscheiden zum Beispiel über Hochschulstrukturreformen oder Studiengebühren. Und über die Verwendung der Haushaltsmittel, die sich zum Beispiel aus den Semesterbeiträgen zusammensetzen. An der Universität Köln sind das pro Semester 18 Millionen Euro. Daneben haben studentische Initiativen die Möglichkeit, beim Studierendenparlament Finanzanträge zur Unterstützung ihrer Projekte zu stellen.
Gewählt werden Zusammenschlüsse von Studierenden zu sogenannten Listen, von allen eingeschriebenen Studenten nach dem Prinzip der Verhältniswahl. Einige dieser Listen stehen den politischen Parteien und deren Jugendorganisationen nahe, einige sind unabhängig von ihnen und beschränken sich auf die Arbeit an der jeweiligen Universität.
Das politische Spektrum ist an den großen Universitäten in NRW ähnlich: An der Heinrich-HeineUniversität Düsseldorf (HHU) war die Hochschulgruppe der Jusos bei den Studierendenparlamentswahlen im vergangenen Jahr die stärkste Kraft. Sie ist formal gesehen eine Untergliederung der SPD. Zweistärkste Partei war der Ring Christ- lich-Demokratischer Studenten (RCDS), der größte und älteste bestehende Studentenverband in Deutschland. Er ist als liberalchristlich-konservative Vereinigung eine Sonderorganisation der CDU, die aber institutionell von ihr unabhängig ist. Drittstärkste Partei war „Campusgrün“, eine Partei, die dem Bundesverband grün-alternativer Hochschulgruppen angehört und inhaltlich der Partei „Die Grünen“verwandt, aber rechtlich von ihr unabhängig ist. Viertstärkste Kraft war die Linke.SDS, der Studierendenverband der Partei „Die Linken“.
An der Universität Bonn ist die Gewichtung ähnlich. Bei den Wahlen, die in diesem Jahr im März stattfanden, lagen auch dort die Jusos vorn. Gefolgt wurden sie von der „Grünen Hochschulgruppe“, die den RCDS auf den dritten Platz verdrängte, wo er gleichrangig an Sitzen mit der liberalen Hochschulgruppe ist, dem Studentenverband der FDP.
Auch an der TU Dortmund lagen bei den diesjährigen Wahlen Jusos und „Campusgrüne“gemeinsam vorne. Drittstärkste Kraft ist in Dortmund eine lokale Hochschulgruppe, die sich „Apfel – Aktive Politik für erfolgreiche Lernbedingungen“nennt und sich beispielsweise für kostenloses Obst und Trinkwasser einsetzt. An vierter Stelle steht die Gruppe „Ummah Aktiv – unabhängig muslimisch moralisch aktiv hilfsbereit“. Sie vertritt die Rechte muslimischer Studierenden, ihre Mitglieder fordern eine freie Religionsausübung auf dem Campus und engagieren sich gegen Vorurteile.
An der Universität Köln gingen bei der letzten Wahl die meisten Stimmen an die politisch unabhängige Hochschulgruppe „Die Unabhängigen“. Zweitstärkste Kraft im Studierendenparlament sind aber auch dort die Jusos. Drittstärkste Partei war „Campusgrün“.
Wie bei allen Wahlen gilt: Je mehr Leute wählen gehen, desto repräsentativer ist das Ergebnis. Obwohl sich viele Studenten über unterschiedliche Bedingungen an ihrer Hochschule beklagen, ist die Wahlbeteiligung dramatisch gering: An der HHU in Düsseldorf gingen im letzten Jahr nur neun Prozent der Studierenden wählen. In Bonn lag die Wahlbeteiligung bei rund 13 Prozent, in Dortmund nur bei 7,9 Prozent. In Köln gingen 14 Prozent der Studierenden wählen.