Die Entschiedene
Wer sich über ein Jahrzehnt im Kanzleramt hält, hat Nerven aus Stahl. Angela Merkel hat alles geschafft. Ihr Traum ist aber in Gefahr.
In diesem Fall gibt es keine Mitte. Die Mitte – das ist das Synonym, das Angela Merkel in ihrer bisher 18 Jahre langen Geschichte als Vorsitzende der CDU für diese große Volkspartei gepflegt hat. Es steht für Einigung, für Kompromisse und für Stabilität. Und in übergroßen Lettern in Weiß auf Blau im Foyer der Parteizentrale in Berlin: „Die Mitte“. In dieser Krise mit der CSU aber gibt es keine Schnittmenge. Es gibt nur entweder oder. Und das ist jetzt der Scheideweg. So oder so wird man später an diese Wegmarke kommen, an der die Ära der Kanzlerin endgültig anfing zu enden.
Sie wird jetzt ihren Kurs halten. Die inzwischen 63-Jährige hat schon immer lange gebraucht, um eine Entscheidung zu treffen. Aber wenn sie einmal entschlossen ist, zieht sie das durch. So wie in der Atompolitik – erst verlängert sie die Laufzeiten der Meiler, und dann beschließt sie den Atomausstieg. Oder bei der Wehrpflicht, die unter ihr ausgesetzt wird. Oder bei der Ehe für alle, gegen die sie sich lange stemmt; den Widerstand dagegen räumt sie binnen Tagen ab.
Merkel ist ein Machtmensch, ausdauernd, hart im Nehmen, beherrscht, kühl – und wenn es sein muss, eiskalt. So hat sie sich vieler Männer in der CDU entledigt, die zu spät erkannten, dass sie ihr im Weg standen.
In diesen Chaostagen sei sie völlig ruhig, mit sich im Reinen, nicht emotional, einfach zielorientiert, heißt es aus allen Gremiensitzungen. Eigentlich so wie immer. Dabei gehe es doch jetzt ums Ganze. Manche finden das unheimlich. Sie fluche nicht, sie beleidige nicht, sie mache einfach weiter Politik. Und das bedeutet jetzt: Sie wird keinen nationalen Alleingang in der Flüchtlingspolitik akzeptieren.
Merkel hat in der vorigen Woche wieder eine harte, schlaflose Verhandlungsnacht in Brüssel gehabt und viele Absprachen mit EU-Partnern getroffen. Das kann sie: Kompromisse schließen, wo andere schon nicht mehr wissen, was das eigentlich ist. Das hat ihr in der Welt den Ruf der Krisenmanagerin eingetragen. In der Finanzkrise, in der Schuldenkrise, in der Griechenlandkrise. Über viele Jahre.
Aber in der Flüchtlingskrise ist ihr das bisher nicht gelungen. Dabei weisen die Ergebnisse des EU-Gipfels vom vorigen Freitag einen konkreten Weg: Europa schottet sich ab. Die CSU des schwer angeschlagenen Parteichefs Horst Seehofer hätte sich auf die Schulter schlagen und den Erfolg für sich verbuchen können. Selbst bei dem für Merkel heikelsten Punkt der Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze gibt es Fortschritte: Es sollen „zügig“mit EU-Staaten Rücknahmeabkommen geschlossen werden. Einige sind laut Merkel schon sicher, andere müssen noch erzielt werden.
Das wäre auch eine Aufgabe des Bundesinnenministers, wenn es denn eine funktionierende Regierung gäbe, eine intakte Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU und keine Feindschaft zwischen Christdemokraten und Christsozialen. Stattdessen bohrt die Partei aus Bayern an der Stelle, an der sie bei Merkel auf Beton stößt. Das sind eben nationale Alleingänge, die die CSU erzwingen will, so kurz vor einer europäischen Lösung.
Würde sie sich jetzt mürbe machen lassen von der Schwesterpartei, dem kleineren Koalitionspartner, von Seehofer, könnte sie sich bei EU-Gipfeln nicht mehr blicken lassen, lässt Merkel in einer der Krisensitzungen erkennen. Europa gehöre zur DNA der CDU, das werde sie niemals beschädigen lassen, macht sie in ihrem 13. Jahr ihrer Kanzlerschaft deutlich.
Es wird das Jahr sein, in dem sie schmerzlich merkt, wie ihr jetzt die Zeit wegläuft, einen alten Traum wahr werden zu lassen: den vom selbstbestimmten Abschied aus der Politik. In diesem Amt hat das noch niemand vor ihr geschafft. 2020, ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl, könnte sie den Wechsel einleiten, 20. November 2015 Auf dem CSU-Parteitag in München kritisiert Seehofer die Kanzlerin auf offener Bühne, während sie neben ihm steht. Merkel ist düpiert.
3. Januar 2016 Seehofer fordert erstmals eine konkrete Obergrenze: maximal 200.000 neue Flüchtlinge pro Jahr. Merkel hält eine Obergrenze für gefährlich, weil die Bundesregierung deren Einhaltung nicht garantieren könne. dann 2021 abtreten und damit ihre Zusicherung an die Bürger einhalten, eine volle Amtsperiode, ihre vierte, Deutschland zu dienen.
Merkel ist Naturwissenschaftlerin, sie betrachtet die Dinge vom Ende her. Sie kommuniziere nicht viel, lautet eine Kritik aus der CDU. Ihre Doktorarbeit widmete die Physikerin vor über 30 Jahren einer Untersuchung, deren bloße Beschreibung im übertragenem Sinne auf die tiefen Risse in der Union passt: „Der Mechanismus von Zerfallsreaktionen mit einfachem Bindungsbruch.“ Die Bindung zu Seehofer brach allerspätestens, als er ihr 2016 in der Flüchtlingspolitik eine „Herrschaft des Unrechts“vorwarf.
Zu Zerfallsreaktionen gehört die Drohung, dass die CDU bei der Landtagswahl in Bayern antreten könnte. Bleibt noch die „Berechnung der Geschwindigkeitskonstanten“in Merkels Dissertation. In der Unionskrise braucht sie dafür keine quantenchemische Methode. Nur gesunden Menschenverstand.
Es sieht alles danach aus, dass sich Merkel beeilen muss mit einem Plan für ihren Abschied aus dem Kanzleramt. Auch wenn es eine Lösung im erbitterten Asylstreit mit der CSU gibt, wird sie nicht lange darauf warten müssen, bis die Schwesterpartei das nächste Fass aufmachen wird. Dann hat Merkel es vielleicht nicht mehr in der Hand. 9. Februar 2016 Seehofer nennt die offenen Grenzen für Flüchtlinge im Herbst 2015 „eine Herrschaft des Unrechts“. 24. September 2017 Trotz Verlusten gewinnt die Union die Bundestagswahl, doch die CSU stürzt auf für ihre Verhältnisse katastrophale 38,8 Prozent ab.
3. Juli 2017 Eine Obergrenze für Flüchtlinge fehlt zwar im Wahlprogramm der Union, steht aber im gesonderten CSU-Programm „Bayernplan“.
Eine krasse Fehleinschätzung oder einfach eine Schutzbehauptung? So genau weiß man das bei Seehofer oft nicht. Es ist der 13. Juni. Merkel und er sind später im Kanzleramt zum Gespräch über seinen „Masterplan“und den Konflikt über die Zurückweisungen an der Grenze verabredet. Es ist der Abend vor den außerordentlichen getrennten Fraktionssitzungen der Union.
In diesem Sommer eskaliert die Dauerfehde, die Seehofer seit 14 Jahren mit Merkel ausficht. Im Jahr 2004 trat er als Oppositionspolitiker aus Protest gegen die von der Union beschlossene Gesundheitsprämie von seinem Posten als Fraktionsvize zurück – freilich nicht ohne ein zwei Wochen dauerndes Drama um diesen Rücktritt zu erzeugen. Schon damals hätte er gute Gründe gehabt, seine politische Karriere auslaufen
14. Juni 2018 Seehofer droht Merkel mit einem Alleingang.
11. Juni 2018 Seehofer verschiebt die geplante Vorstellung seines „Masterplans für schnellere Asylverfahren und konsequentere Abschiebungen“wegen Differenzen mit Merkel über die Frage der Zurückweisungen.
12. März 2018 Seehofer wird Innenminister in der neuen großen Koalition. abbildet und unmittelbar auf Wählerbedürfnisse reagiert. Als US-Präsident Donald Trump zur Empörung der Welt sein „America first“ausgab, erklärte Seehofer achselzuckend, für ihn habe schon immer „Bayern zuerst“gegolten. Er ist eine Art gemäßigter Populist. Dass die Euphorie über die in Deutschland ankommenden Flüchtlinge rasch nachlassen werde, erkannte er 2015 früh. Seitdem kämpft er persönlich und politisch gegen Merkels Kurs.
Mittlerweile ist Seehofer 68 Jahre alt. Er hätte sich mit seinem Abgang als Ministerpräsident in Bayern aus der Politik zurückziehen und mehr Zeit seiner geliebten Modelleisenbahn widmen können. Bei seinen Zügen und Modellfiguren hat er stets alles unter Kontrolle. Niemals rasen Züge aufeinander zu.
Seehofer aber wollte seine Mission
30. Juni 2018 Merkel sitzt zwei Stunden lang mit Seehofer im Kanzleramt zusammen. Seehofer berichtet im CSU-Vorstand am nächsten Tag, das Gespräch habe nichts gebracht. 29. Juni 2018 Auf einem EU-Gipfel einigen sich die Mitgliedsländer auf eine stärkere Abschottung Europas; die Verteilung von Flüchtlingen soll nur noch freiwillig erfolgen. 1. Juli 2018 Seehofer bietet seinen Rücktritt von allen Ämtern an, doch CSU-Spitzenleute überreden ihn, noch einmal mit Merkel zu sprechen.