E-Bike-Branche fürchtet Versicherungspflicht
ESSEN/BRÜSSEL (dpa) Im vergangenen Jahr lag der Wert der verkauften Elektro-Fahrräder erstmals über dem herkömmlicher Zweiräder. Das ergaben Berechnungen des Kölner Marktforschungsinstituts IFH. Mit einem Anteil von 51 Prozent am Gesamtumsatz von rund 3,5 Milliarden Euro ist demnach mehr als die Hälfte des Branchenumsatzes auf die neuen Trend-Räder entfallen. Im Jahr 2016 hatte der Anteil noch bei lediglich 45 Prozent gelegen.
Als Grund für den Erfolg gilt dabei die Versicherungsfreiheit der auf eine Geschwindigkeit von 25 Kilometer pro Stunde gedrosselten sogenannten Pedelecs, mit denen die Branche den ganz überwiegenden Teil ihres E-Bike-Geschäfts erwirtschaftet. Doch eine von der EU-Kommission angestoßene Diskussion über eine mögliche Ausweitung der Versicherungspflicht auch auf solche E-Bikes sorgt derzeit in der Branche für Befürchtungen.
Die Kommission weist in einem Änderungsvorschlag der EU-Richtlinie für die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung darauf hin, dass nicht nur durch Autos, sondern auch durch E-Bikes eine Unfallgefahr bestehe. Ziel ist es, Opfer von Verkehrsunfällen besser zu schützen. „Wenn dieser Vorschlag Gesetz wird, ist eine Haftpflicht-Versicherung erforderlich, die Millionen europäischer Bürger davon abhält, Pedelecs zu nutzen“, schreibt der Rechtsexperte des europäische Fahrrad-Lobbyverbands European Cycling Federation (ECF), Adam Bodor, in einem Beitrag für das Fachmagazin „Radmarkt“. „Wir halten den Vorschlag wegen des geringen Schadenspotenzials durch Pedelecs für unnötig“, hieß es auch beim deutschen Fahrrad-Verband ADFC, der umgehend Widerstand ankündigte.
Im Moment seien bei der Versicherungsplicht für Pedelecs keine Änderungen geplant, teilte ein Sprecher des zuständigen Bundesjustizministeriums auf Anfrage mit. Nach dem Richtlinienvorschlag der EU-Kommission könne diese Rechtslage beibehalten werden, hieß es in der Stellungnahme.