Kreishaushalt: Plus anstatt erwartetem Minus

KREIS HEINSBERG (kl) Zum Schluss der Sitzung des Finanzausschusses im Kreishaus wurde es dann doch noch politisch, nachdem zuvor Kreiskämmerer Michael Schmitz aktuelle Zahlen zur Entwicklung des Kreishaushaltes vorgelegt hatte. Dabei hatte er zuversichtlich in die Zukunft blicken können, in Anbetracht des wahrscheinlichen Jahresabschlusses für 2017 und des prognostizierten Abschlusses für dieses Jahr. Nach jetzigem Stand wird der Kreis für 2017 rund 5,5 Millionen Euro in die Ausgleichsrücklage einzahlen können. Laut Planung hatte es nach einem Minus am Jahresende von 2,7 Millionen Euro ausgesehen. Doch blieb zum Schluss zwischen Plan und Wirklichkeit ein Plus von rund 8,2 Millionen.

Für dieses Jahr zeichnet sich laut Kreiskämmerer eine ähnliche Entwicklung ab. Prognostiziert war ein Minus von fast 2,8 Millionen Euro, erwartet wird nun ein Plus von 8,6 Millionen Euro, so dass es einen Überschuss von rund 5,8 Millionen Euro geben könnte. „Diese positive Entwicklung, die sich in vielen kommunalen Haushalten und auch beim Landschaftsverband abzeichnet, ist wichtig, um die Ausgangslage für den Haushaltsausgleich künftiger Jahre zu verbessern. Die finanzielle Situation hat sich dadurch etwas entspannt“, sagte Schmitz nach seinem Bericht für 2017. Hieraus könne aber keine Entwarnung abgeleitet werden. Über 50 Prozent des Haushalts seien vom sozialen Bereich geprägt, in dem es nunmehr große Ersparnisse gab, was aber nicht so bleiben müsse. „Die positive Haushaltsentwicklung, die wir derzeit in dem Bereich haben, könnte nach einem Ende der Hochkonjunktur auch schnell kippen“, meinte Schmitz und verwies auf die Gefahren durch einen Handelskrieg mit den USA und den EU-Ausstieg Großbritanniens.

Was bedeuten diese positiven Zahlen für die Kommunen im Kreisgebiet, die über die Kreisumlage erhebliche Beiträge zum Kreishaushalt leisten? SPD-Sprecher Ralf Derichs warf diese Frage auf. Die Verwaltung möge über einen anteiligen Verzicht der Umlage nachdenken, schlug er vor und lief damit bei Schmitz offene Türen ein. Die Verwaltung denke in der Tat darüber nach, zumal Landrat Pusch auf diesen Schritt bereits in seiner Haushaltsrede zum Etat 2018 hingewiesen habe. Pusch hielte es für geboten, unter bestimmten Voraussetzungen, einen Teil der Verbesserungen an die kreisangehörigen Kommunen weiterzuleiten. Dann könne sich der Kreistag ja über einen Vorschlag der Verwaltung zur finanziellen Entlastung der Kommunen freuen, stellte Derichs zufrieden fest, um sich sofort einen Konter der CDU einzufangen. CDU und FDP würden gemeinsam einen entsprechenden Antrag stellen, hieß es aus Kreisen der Mehrheitsparteien, der auch der Landrat angehört. Wie könne es sein, dass die CDU einen Antrag stelle auf Basis von positiven Zahlen, obwohl diese erstmals im Finanzausschuss öffentlich wurden, fragte Derichs verwundert. Eine Antwort erhielt er darauf nicht.