Bürger zeigen Falschparker an
In den Städten ist die Parkplatznot groß. Für die Kommunen heißt das: steigende Einnahmen durch Knöllchen. Anwohner helfen in Zehntausenden Fällen kräftig mit, Verstöße zu ahnden.
DÜSSELDORF In Nordrhein-Westfalen übernehmen normale Bürger immer häufiger die Arbeit von Politessen, wie eine Umfrage unserer Redaktion in Kommunen ergeben hat. Allein in Köln meldeten demnach im vergangenen Jahr Privatpersonen rund 29.000 Falschparker beim Ordnungsamt. In Düsseldorf waren es 11.500, in Bonn 6000, in Dortmund 4700, in Münster 607, in Moers 570, in Meerbusch 209, in Hilden 178 und in Mettmann 58 Fälle. In Meerbusch hat sich die Zahl der Meldungen gegenüber dem Vorjahr von 97 auf 209 mehr als verdoppelt. Auch andere Städte berichten von steigender Tendenz.
„Mit Foto und genauer Angabe des Ortes kann man das machen. Die Meldungen werden dann durch die Bußgeldstelle weiterverfolgt“, sagte ein Sprecher der Stadt Moers. Manche Menschen betrieben das als eine Art Hobby. „Wir möchten zwar nicht von uns aus dazu aufrufen, solche Anzeigen zu machen“, fügte der Sprecher hinzu. Gleichwohl könne der maßvolle Einsatz von Privatanzeigen sinnvoll sein, etwa wenn die Stadt auf Orte aufmerksam gemacht werde, an denen öfter verkehrsgefährdend geparkt werde.
Die Kommunen erfassen die sogenannten Drittanzeigen nicht einheitlich. Während manche nur die Meldungen zählen, führen andere auch eine Statistik über die daraus resultierenden Einnahmen. So stiegen die Erlöse in Leverkusen 2017 im Vergleich zum Vorjahr von 8700 auf rund 10.000 Euro.
Viele Kommunen haben die Bürgeranzeigen als lukrative Einnahmequelle entdeckt. Auf den Internetseiten der Städte gibt es dafür sogar entsprechende Formulare. Darin muss derjenige, der Anzeige wegen Falschparkens erstattet, Name und Anschrift, den Ort des Verstoßes, Datum und Uhrzeit, Fahrzeughersteller und Kennzeichen angeben – und in der Regel auch seinen vollständigen Namen. „Die Anzeigen können nicht anonymisiert gestellt werden, da der Anzeigensteller im Rahmen des Verfahrens namentlich genannt wird“, sagte eine Sprecherin der Stadt Leverkusen. In vielen Fällen könnten allerdings die Meldungen nicht verfolgt werden, weil die gemachten Angaben zum Teil widersprüchlich oder unverhältnismäßig seien. Ein Grund dafür sei, dass die Anzeigensteller oft die Regeln der Straßenverkehrsordnung nicht kennen.
Manche Städte bieten auch eigene Smartphone-Apps für Bürger an, mit denen diese Falschparker beim Ordnungsamt melden können – zum Beispiel Mönchengladbach. Dort werden mit der App „Wegeheld“pro Monat durchschnittlich 100 Parksünder angezeigt.
Die wachsenden Parkprobleme spiegeln sich auch in den grundsätzlich wachsenden Einnahmen der Kommunen durch Knöllchen. Solche Verwarnungen bringen den Städten jährlich viele Millionen Euro ein. In Köln waren es im vergangenen Jahr zum Beispiel 13,1 Millionen Euro, in Düsseldorf rund 9,7 Millionen, in Mönchengladbach 1,7 und in Dortmund und Leverkusen jeweils 1,4 Millionen Euro. In manchen Städten gingen die Einnahmen auch zurück, zum Beispiel in Viersen: von 460.000 auf 416.000 Euro. „Der Rückgang um etwa zehn Prozent ist Folge eines Krankheitsfalls, der nicht ausgeglichen werden konnte“, begründete ein Viersener Stadtsprecher. Die meisten Kommunen geben an, dass ihre Einnahmen durch Falschparker noch höher ausfallen würden, wenn sie mehr Personal zur Verfügung hätten.