Polens EU-Mitgliedschaft kann suspendiert werden
Auslöser
Im Streit um die von der polnischen Regierung ins Werk gesetzte Justizreform hat die EU-Kommission ein sogenanntes Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 gegen Polen eingeleitet, das theoretisch mit der Suspendierung der polnischen EU-Mitgliedschaft enden kann.
Anforderungen
Eine Suspendierung der EU-Mitgliedschaft ist nach Artikel 7 des EU-Vertrags möglich, wenn ein Staat in schwerwiegender Weise die Grundwerte der EU nach Artikel 2 verletzt: die Achtung der Menschenwürde, die Freiheit, die Demokratie, die Gleichheit, die Rechtsstaatlichkeit sowie die Achtung der Menschenrechte und der Rechte von Minderheiten.
Ablauf
In einer ersten Stufe stellt der Europäische Rat mit Zustimmung des EU-Parlaments die Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Grundwerte fest. Der betroffene Mitgliedstaat erhält die Möglichkeit, die Probleme auszuräumen. Geschieht dies nicht, kann der Rat den fortgesetzten Verstoß gegen EU-Recht feststellen. Er muss dies einstimmig tun, wobei der betroffene Mitgliedstaat aber kein Stimmrecht hat. Danach kann der Rat mit qualifizierter Mehrheit beschließen, bestimmte Rechte des Mitgliedstaats, inklusive seines Stimmrechts im Rat, auszusetzen. und der als Exilant in der „Neuen, Freien Welt“seinen Schreibtisch aufstellen durfte, um dort Werk und Ruhm zu mehren sowie Ehre einzulegen für sein abgestürztes Kulturvolk. Was würde Mann, der den US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt verehrte, zu den Wirtshausrüpel-Sitten sagen, die unter Donald Trump in Washington Einzug gehalten haben? Würde er den personifizierten Gegenentwurf zu Roosevelt bloß geringschätzig ein „Charakterchen“nennen? Wie würde er Trumps rätselhaft-ekelhaften Umgang mit Verbündeten, wie dessen Droh- und Schmeichel-Rhetorik nach Art eines Bosses der Bosse einschätzen? Künstler fühlen meist besser und sehen genauer, wie sich Zeiten und Menschen wandeln und ob die Geschichte in ihrem ewigen Lauf einen guten oder bösen Weg nimmt. Klaußner ist unter seinesgleichen nicht allein mit düsteren Ahnungen. Ihm schwant, dass die Migrantenströme, das Auseinanderfallen von scheinbar Festgefügtem, die Risse am Haus Europa Boten kommender Kriege sind. Wem das zu sehr nach Unkerei klingt, der soll über einen Satz Manns nachdenken: „Wie seltsam mischt uns Sterblichen die Vorsehung manchmal Freude und Leid in einem Becher.“