Laschet wird Bevollmächtigter für deutsch-franzöische Kultur
BERLIN (kd) Erstmals seit fast 50 Jahren wird mit Armin Laschet (CDU) wieder ein nordrhein-westfälischer Ministerpräsident Bevollmächtigter der Bundesregierung für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit. Nach Informationen unserer Redaktion will das schwarz-rote Bundeskabinett die Entscheidung an diesem Mittwoch in Berlin bekannt geben. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich bereits darauf geeinigt, dass Laschet das Amt von 2019 bis 2022 übernehmen soll. Nordrhein-Westfalen hat bisher erst einmal für ein Jahr – von 1969 bis 1970 – den Bevollmächtigten gestellt.
Das Amt des Kulturbevollmächtigten entspringt dem Elysée-Vertrag von 1963 – dem deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, den der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle im Pariser Elysée-Palast unterzeichnet hatten. Bildung und Kultur sind in Deutschland Ländersache – einen Bundeskulturminister gibt es nicht. Damit Paris für diese Themen einen direkten Ansprechpartner hat, wurde das Amt 1963 in einer Bund-Länder-Vereinbarung verankert.
Nach außen sorgen die Amtsinhaber erfahrungsgemäß für wenig Aufsehen. Ihre Stellung ist dennoch hoch. Der Kulturbevollmächtigte ist im Rang eines Bundesministers – ohne Weisungsgebundenheit – und vertritt die Interessen des Bundes und der 16 deutschen Länder. Seine Aufgabenbereiche sind Sprache, Schule, Jugendaustausch, berufliche Bildung, Hochschulkooperation, Kultur und Medien. Zu den regelmäßigen Treffen gehört halbjährlich der deutsch-französische Ministerrat. Beispiele deutsch-französischer Kulturkooperation sind der Fernsehsender Arte und das deutsch-französische Schulbuch „Histoire/Geschichte“.
Derzeitiger Amtsinhaber ist Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher. Er ist Nachfolger von Olaf Scholz (beide SPD), der als Bundesfinanzminister nach Berlin wechselte. Auch für Laschet ist die Aufgabe eine begehrte Möglichkeit, als Ministerpräsident Außenpolitik zu machen.