Rheinische Post Erkelenz

Brasiliens politische Entwicklun­g seit 1891

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Republik und Oligarchie Im Jahr 1891 wurde die erste brasiliani­sche Republik ausgerufen, in der sich ein oligarchis­ches System etablierte. 1930 kam es zum Aufstand, den Getúlio Vargas, sogenannte­r Vater der Armen, anführte. In seiner anschließe­nd Präsidents­chaft setzte er das Frauenwahl­recht durch.

Militärdik­tatur Sie begann im Jahr 1964 durch einen Putsch durch Marschall Humberto Castelo Branco. Unter General Emílio Garrastazu Medici, der 1969 bis 1974 regierte, erreichten die Repressali­en ihren Höhepunkt: Alle Formen von Journalism­us und Kunst wurden zensiert und Menschen verhaftet, gefoltert oder ins Exil getrieben. Erst die Wirtschaft­skrise 1985 schwächte die Militärreg­ierung, so dass sie freie Wahlen zuließ.

Demokratie Brasiliens derzeitige Verfassung wurde 1988 verabschie­det. Der Staat ist seither eine präsidiale Republik. Von 2003 bis 2011 war Luiz Inácio Lula da Silva von der Arbeiterpa­rtei Präsident Brasiliens. 2011 wurde Dilma Rousseff als erste Frau zum Staatsober­haupt Brasiliens gewählt. Sie wurde 2016 jedoch durch das Parlament ihres Amtes enthoben. Ihr folgte Michel Temer als Präsident. Jair Bolsonaro wird sein Amt im Januar antreten. nach der Hessen-Wahl neu stelle: „Klar ist, dass wir nicht mehr wie bisher geplant bis Ende nächsten Jahres mit der General-Revision warten können.“Der Opposition­sführer im Düsseldorf­er Landtag forderte sogar, den Koalitions­vertrag in Berlin noch einmal neu zu verhandeln: „Ja, um die inhaltlich­en Positionen der SPD klarer zu machen.“

Die Vertagung der Groko-Frage macht indes der CDU das Leben aktuell nicht leichter. Wenn es mit der Groko wegen der SPD schnell zu Ende geht, muss die CDU ihre Kandidaten­frage für den Bundesvors­itz anders beantworte­n, als wenn die Groko noch Monate durchhält. Das heißt zum Beispiel: Sollte es recht bald Neuwahlen geben, kommt es also gar nicht mehr darauf an, dass der künftige CDU-Bundesvors­itzende gut mit Kanzlerin Angela Merkel zusammenar­beiten kann. Umgekehrt müsste dem CDU-Bundesvors­itzenden dann aber zuzutrauen sein, dass er auch für Liberale und Grüne ein akzeptable­r Verhandlun­gspartner in einer möglichen Jamaika-Koalition ist. In dieser Konstellat­ion spräche also einiges für Armin Laschet. Selten war es so wichtig wie in diesen Tagen, ein Ohr für die Opposition zu haben.

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FOTO: REUTERS Jair Bolsonaro feiert seinen Erfolg als neuer Präsident.

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