Dieselverbot: Gladbach kriegt die Kurve
Im Frühjahr wurde an der Aachener Straße in Holt erstmals der Grenzwert für Stickoxid eingehalten. Bleibt das so, dürfen Diesel weiter fahren.
Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Mönchengladbach werden immer unwahrscheinlicher. Der seit vielen Jahren kritische Messpunkt an der Aachener Straße in Holt zeigt für eine Messung im ersten Halbjahr dieses Jahres erstmals eine Stickoxid-Belastung unterhalb des zulässigen Grenzwertes an. Nach Angaben des Landesamtes für Umwelt und Verbraucherschutz lag in einer vorläufigen Messung vom 26. April bis zum 2. Juni der gemessene Durchschnittswert bei 38,7 Mikrogramm Stickoxid pro Kubikmeter Luft. Erlaubt sind 40 Mikrogramm. Noch im vergangenen Jahr hatte Mönchengladbach den erlaubten Höchstwert mit 41 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft übertroffen. Im Jahr davor waren es 44 Mikrogramm Stickoxid. Deshalb hatte die Deutsche Umwelthilfe im August 2017 die Bezirksregierung aufgefordert, den Luftreinhalteplan für Mönchengladbach anzupassen. Wohin das führen kann, zeigten in dieser Woche erst Urteile des Verwaltungsgerichts Köln, das Diesel-Fahrverbote für Teile Kölns und Bonns anordnete.
Die für Mönchengladbach gemessenen Daten aus dem ersten Halbjahr sind noch nicht endgültig. Denn zugrunde gelegt wird der Jahresmittelwert, der für 2018 logischerweise noch nicht vorliegt. Die Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde teilte in einer Stellungnahme am Freitag die Einschätzung der Stadtverwaltung: „Wenn der Jahresmittelwert unterhalb des Grenzwertes liegen sollte, gibt es für uns keinen Grund zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans. Allerdings würde die Situation weiter beobachtet werden, um zu sehen, ob sich die Einhaltung auch in den folgenden Jahren bestätigt.“Eine Abschätzung, ob der Jahresgrenzwert eingehalten wird, könne die Bezirksregierung derzeit noch nicht abgeben. Diese Daten liegen erst im Frühjahr kommenden Jahres vor. Damit wären auch Diesel-Fahrverbote vorerst vom Tisch, von denen in Mönchengladbach viele Tausend Fahrzeuge betroffen wären.
Wie die Bezirksregierung weiter mitteilte, beobachte man den Erfolg der Blitzer-Anlage zur Kontrolle des Lkw-Verbots auf der Aachener Straße. Der lässt sich auch in Zahlen messen. Vom 22. August, an dem Tag nahm die Anlage den Betrieb auf, bis Ende September wurden nach Angaben der Stadt in gut fünf Wochen insgesamt 5800 Lkw und Transporter durch die Anlage registriert. Das sind grob gerechnet fast 148 Diesel-Lastwagen am Tag. Längst nicht alle fuhren illegal hindurch. Linienbusse, Müllwagen der Mags oder auch Rettungswagen dürfen dort weiter fahren. Insgesamt wurden in diesem Zeitraum 477 Verstöße gegen das Lkw-Fahrverbot registriert, also rund zwölf am Tag. Das kostete die Fahrer jeweils 100 Euro Bußgeld. „Die Errichtung der Lkw-Blitzeranlage war eine wichtige und richtige Entscheidung, die als Maßnahme zur Luftreinhaltung beiträgt“, sagte Stadtsprecher Wolfgang Speen.
Mönchengladbach war im August 2017 ins Visier der Deutschen Umwelthilfe (DUH) geraten, weil der Grenzwert um mindestens zehn Prozent überschritten wurde an der Aachener Straße. Daraufhin verlangte die DUH von der Bezirksregierung, den Luftreinhalteplan für Mönchengladbach anzupassen und hat gleichzeitig mit einer Klage gedroht, sollte dies nicht geschehen. „Eine konkrete Klage auf Änderung des Luftreinhalteplans ist der Stadt nicht bekannt“, teilte das Rathaus mit. Womöglich kommt es auch gar nicht mehr dazu.