Niedrigste Steuern und Gebühren
Die Finanzen der Stadt stehen nach wie vor auf gesunden Füßen, Investitionen sind ohne Kreditaufnahmen zu finanzieren. Selbstbewusst stellte Kämmerer Willibert Darius den Haushaltsplan 2019 im Stadtrat vor.
WASSENBERG Ihr Ziel, ohne nennenswerte Kreditaufnahmen geplante Investitionen von rund 26,1 Millionen Euro zu stemmen, setzt die Stadt auch im neuen Haushaltsentwurf für 2019 fort. Den Etat stellte Stadtkämmerer Willibert Darius im Rat diesmal aufgrund einer Erkrankung von Bürgermeister Manfred Winkens allein vor. Und er legte dabei großen Wert auf das Stichwort Nachhaltigkeit, der sich die Finanzwirtschaft der Stadt weiterhin verpflichtet fühle.
Wie schon 2018 werde auch der Haushalt 2019 mit einem Überschuss von voraussichtlich 652.000 Euro abschließen. Darius zeigte sich zufrieden damit, einen wie schon in den Vorjahren in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können – mit der Perspektive, auch in den Jahren 2020 bis 2022 Jahresüberschüsse zu erwirtschaften und weiter ohne Kreditaufnahmen auszukommen.
Die von Darius vorgestellten Eckpunkte zum Haushaltsentwurf umfassen Erträge von 37,871 Millionen Euro und Aufwendungen von 37,219 Millionen Euro. Die Verschuldung der Stadt reduzierte sich bis Ende 2019 auf 2,682 Millionen Euro, was einer Verschuldung pro Einwohner von 147,82 Euro entspricht, die damit nach 186,36 und 208,23 Euro in 2018 und 2017 nochmals sinkt. Das soll so weitergehen, denn gleichzeitig ist eine Rückführung der Verschuldung durch Tilgung auf nur noch 1,232 Millionen vorgesehen. Rücklagen müssen nicht in Anspruch genommen werden.
Führend nicht nur im Kreisgebiet, sondern auch in der Region Aachen, so belegte Darius, ist die Stadt beim Blick auf Gebühren und Steuersätze. Die Steuersätze bleiben unverändert bei 209 v.H. (Grundsteuer A), 413 v.H. (Grundsteuer B) und 411 v.H. (Gewerbesteuer). Die Stadt nimmt weiter bewusst in Kauf, unter den (laut Darius zuletzt noch einmal erhöhten) sog. fiktiven Steuerhebesätzen zu bleiben, die Wassenberg nach seiner Größe und Steuerkraft eigentlich fordern könnte. Darius: „Würde die Stadt lediglich die kreisdurchschnittlichen Hebesätze zugrunde legen, dann würde sie rund 0,610 Millionen Euro Mehreinnahmen erzielen und bei Ausnutzung der Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich Gebühren weitere 0,140 Millionen Euro. Dies belegt, dass die Stadt insbesondere die Bürger und Mieter sowie Gewerbe jährlich – und dies bereits seit Jahren – um insgesamt rund 0,760 Millionen Euro entlastet und damit deren Kaufkraft stärkt.“
Die von Darius als mit den Kommunen einvernehmlich erörterte und ausgewogen dargestellte Kreisumlage schlägt sich im Wassenberger Etat mit 14,159 Millionen Euro nieder, sie erhöht sich damit zum Vorjahr um 250.000 Euro. Zu Buche schlagen in der Umlagenentwicklung wohl auch künftig, so Darius, Aufwandssteigerungen im Kinderund Jugendbereich.
Lang war der Katalog der aktuellen und geplanten Investitionen, wofür es keine Abstriche bei den freiwilligen Leistungen der Stadt, der Vereins- und Kulturförderung gebe und auch keinen Sanierungsstau bei den städtischen Infrastruktureinrichtungen.
Unter anderem folgende Schwerpunkte umriss Darius bei den Infrastrukturplanungen 2019/20: Teilneubau der Sporthalle I Bergstraße, Ersatzneubau Ofra-Trakt Gesamtschule, 2. Bauabschnitt der Umgestaltung der Graf-Gerhard-Straße im unteren Bereich, der gerade begonnene Lückenschluss bei der Gestaltung der Gartenachse Burg im Großbereich der alten Garagen, Aufwertung des Judenbruchs als Arboretum nach Fertigstellung der Regenrückhalteanlage, Neugestaltung der Dorfkerne in Birgelen (gerade begonnen), Ophoven, Myhl und Orsbeck, neues Wohngebiet im Orsbecker Feld und Entwicklung der zentralen Sportplatzanlage an der B117 in Orsbeck. Für den IT-Ausbau in den Grundschulen werden zusätzliche Finanzmittel von rund 105.000 Euro zur Verfügung gestellt.