Kohlekommission eröffnet Förderchancen

Infrastruktur, Mobilität und Agrobusiness: Im Zwischenbericht der Kohlekommission sieht der Erkelenzer Bürgermeister richtige Ansätze.

ERKELENZ 40 Seiten umfasst der Zwischenbericht der sogenannten Kohlekommission, die in Berlin den bundesweiten Ausstieg aus der Kohleverstromung und den Strukturwandel in den Braunkohlerevieren vorbereitet. „Einige Passagen werden für Erkelenz von ganz besonderer Bedeutung werden“, sagt Bürgermeister Peter Jansen nach dem Studium des Zwischenberichts, dem im Dezember die Endfassung folgen soll, von der erwartet wird, dass darin auch ein Ausstiegsdatum aus dem Braunkohlenabbau genannt werden wird.

Neben diesem Datum sind es zwei Feststellungen, die in dem Zwischenbericht getroffen werden, die der Erkelenzer Bürgermeister für bedeutend hält: „Zum einen testiert das Papier, dass wir in einem ländlichen Raum mit nachteiligen Entwicklungsmöglichkeiten liegen, und zum anderen wird die Problematik von Tagebaurandgemeinden benannt. Dass in dem Zwischenbericht beide Faktoren anerkannt werden, wird in Zukunft für uns wichtig sein, um an Fördergeld heranzukommen“, erklärt Jansen. „Bisher waren solche Förderkulissen für den Kreis Heinsberg nicht vorhanden.“Immerhin geht es laut Jansen allein noch in dieser Wahlperiode um eine Summe von 1,5 Milliarden Euro: „25 Prozent davon sollen nach jetzigem Schlüssel ins Rheinische Revier fließen.“

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“, wie die Kohlekommission tatsächlich heißt, zeigt in ihrem Zwischenbericht

nicht nur Räume auf, in die Fördergeld fließen könnte, sondern auch Themen, die für unterstützenswert gehalten werden. Der Erkelenzer Bürgermeister erkennt darin drei Punkte, an denen Erkelenz und der noch junge Zweckverband „Tagebaufolge(n)landschaften Garzweiler“planerisch ansetzen könnten: „Was stark betont wird, sind der Infrastrukturausbau und neue Wege in der Mobilität. Das wäre ein Thema für uns. Können wir vielleicht Modellprojekte aufbauen? Potenzial jedenfalls sehe ich: Die Bahnhöfe und Autobahnen in der Region sind morgens voll, und wir könnten die Anbindung an die Ballungszentren in Düsseldorf, Köln und Aachen sicherlich weiter ausbauen, um Wohnen im ländlichen Raum und Arbeitsplätze besser zu verknüpfen.“

Ein zweites Thema, das Jansen aus dem Zwischenbericht herausliest, „das zu Erkelenz passt“, ist die Gewerbeansiedlung und hier vor allem das Agrobusiness: „Gerne können wir ein gesunder ländlicher Raum bleiben und uns in diesem Feld einbringen, sei es mit der Ansiedlung von Unternehmen der Lebensmittelproduktion und -veredelung oder mit regionalen Produkten.“Das könne vor Ort geschehen oder in interkommunalen Zusammenschlüssen. Und zuletzt taucht Jansen zufolge in dem Zwischenbericht der Berliner Kommission auch der Begriff des „Innovation Valley“auf, der ebenfalls in dem Drehbuch verwendet wird, mit dem sich Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz vor gut zwei Jahren auf den Weg gemacht haben, die Zukunft am Tagebau Garzweiler als gemeinsamer Zweckverband zu gestalten. „Das, was in dem Bericht steht, passt in vielen Punkten zu uns. Damit lässt sich was anfangen“, bilanziert der Bürgermeister.

Um mit dem Tagebau-Zweckverband Ideen entwickeln und Projekte umsetzen zu können, will die Stadt Erkelenz sich im nächsten Jahr personell verstärken. Zwei zusätzliche Stellen möchte Bürgermeister Jansen schaffen, worüber der Stadtrat im Dezember allerdings noch zu beschließen hat.